Rat Wettbewerb: keine weiteren Folgenabschätzungsprüfungen zu REACH nötig

Chemie & Nanotechnologie

Am 6.6.2005 einigten sich die WettbewerbsministerInnen darauf, dass für die geplante neue Chemikalienpolitik REACH genügend Folgenabschätzungsprüfungen zur Verfügung stehen, um eine Entscheidung zu treffen.
Damit ist der Weg frei für politische Verhandlungen, eine politische Einigung ist für September 2005 geplant, die formale Annahme eines gemeinsamen Standpunktes - abhängig von der ersten Lesung im EP - für Ende des Jahres.
Weiters diskutierte der Rat auch den französischen Vorschlag, die Rolle der neuen Chemikalienagentur dadurch wesentlich zu stärken, dass sie den Zeitplan für die Evaluierung registrierter Substanzen festlegen soll. Die MinisterInnen unterstützten die Idee, dass die Entscheidungen zur Evaluierung zentralisiert werden sollten - es müsse allerdings auch sichergestellt werden, dass der Zeitplan auch von den nationalen Behörden beeinflusst werden könne.

Presseprotokoll Rat (pdf 252kb
Pressemeldung Präsidentschaft (engl.)