REACH: Rat Wettbewerb einigt sich zu Chemikalienregistrierung

Chemie & Nanotechnologie

Beim Wettbewerbsministerrat am 11.10.2005 erzielten die MinisterInnnen eine prinzipielle Einigung zur Registrierungsphase der neuen Chemikalienpolitik REACH. Eine "bedeutende Zahl" der Mitgliedstaaten unterstützt dabei reduzierte Informationsanforderungen an bestimmte Chemikalien mit einem Produktionsvolumen von 1-10 t in der Registrierungsphase sowie neue Auswahlkriterien, welche dieser Substanzen die vollen Informationsanforderungen erfüllen müssen.
Die Verantwortung für die Entscheidung, ob reduzierte oder volle Informationen erforderlich sind, soll - bei definierten Kriterien - bei der Industrie liegen, ebenso die Generierung der Daten. Breite Unterstützung gibt es auch für das Osor-Prinzip (one substance one registration).

Mit dieser Einigung wurde nun sehr wahrscheinlich, dass beim nächsten Wettbewerbsministerrat am 28./29.11.2005 eine politische Einigung auf einen gemeinsamen Standpunkt des Rates erzielt werden kann. Bereits am 15. November wird das Europäische Parlament die 1. Lesung im Plenum abschließen.

Presseprotokoll Wettbewerbsministerrat (engl. pdf 216kb)
Hintergrundpapier der Präsidentschaft (engl. pdf 148kb)