RL Ökodesign Elektrogeräte: Einigung

Klima & Energie

Anfang April 2005 haben sich Rat und EP auf die neue Rahmenrichtlinie zum Ökodesign energiegetriebener Produkte (EuP) geeinigt. Damit konnte ein Mitentscheidungsverfahren vermieden werden, der Kompromiss muss nun nur noch formal von Rat und EP abgesegnet werden.
Die neue RL wird ausschließlich auf Art. 95 (Binnenmarkt) beruhen (keine Übererfüllung durch die Mitgliedstaaten), ob und wann die Europäische Kommission Standards für spezifische Produktgruppen entwickeln muss wird mit klaren Kriterien festgelegt (weniger Freiheit für die Kommission).
Weiters definiert der Kompromiss eine prioritäre Liste von Geräten, zu denen die Europäische Kommission sofort Umweltstandards entwickeln muss: Heizung, Beleuchtung, Elektromotoren, Haushalts- und Bürogeräte, Unterhaltungselektronik und Kimaanlagen (ein Verhandlungserfolg des EP), gegen Stand-By-Verlusten gibt es spezielle Maßnahmen.
Zu den weiteren Inhalten der neuen RL gehören zB Unterstützung für KMUs sowie mehr Informationen für KonsumentInnen.

Kompromiss (engl. pdf 1mb)
Änderungsanträge EP (pdf 232kb)
WWF Pressemeldung
European lamp companies federation (ELC)