Rumänien beschließt „Junk-Food-Steuer“
Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)
Rumänien hat als weltweit erstes Land eine Steuer auf ungesunde Nahrungsmittel eingeführt. Die Regelung soll ab März 2010 in Kraft treten und betrifft juristische Personen, die ungesunde Nahrungsmittel mit hohem Salz-, Fett- oder Zuckergehalt oder einen hohem Anteil von Zusatzstoffen herstellen, einführen oder verarbeiten. Betroffen sind Fast-Food-Produkte, die Kuchen- und Süßwarenindustrie, Snacks und Kartoffelchips sowie Limonaden.Der Gesundheitsminister Attile Czeke rechtfertigte seinen Vorschlag damit, dass immer mehr Menschen in Europa an Übergewicht leiden, dadurch die staatlichen Gesundheitsausgaben steigen und auch die wirtschaftliche Produktivität Rumäniens unter den Folgen leidet. Die entstandenen Steuereinnahmen sollen Gesundheitsprogrammen zugute kommen. Dragos Frumosu, Chef des rumänischen Dachverbands der Lebensmittelindustrie, warnte davor, dass die Steuer die Preise erhöhen und Hersteller dazu zwingen werde, ihre Unternehmen in anderen Ländern anzusiedeln. Weiters kritisiert er, dass der Gesetzesentwurf ohne öffentliche Diskussion entwickelt wurde. In den USA wurde vor einiger Zeit eine ähnliche Steuer diskutiert, jedoch niemals eingeführt.