SchülerInnen: EU soll sich um Umweltthemen kümmern
23. Mai 19
Bei der jährlichen Jugendumfrage der Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), wurden im Zeitraum September 2018 bis Mitte Mai 2019 insgesamt 3704 SchülerInnen an AHS, BHS und Berufsschulen ab 15 Jahre befragt. Dabei zeigte sich: 54 Prozent wollen „sicher“ an der EU-Wahl teilnehmen, 69 Prozent meinen, die EU solle sich besonders Umweltthemen annehmen.
54 Prozent der – am 26. Mai wahlberechtigten – SchülerInnen (N=2771 Befragte) gaben an, aus heutiger Sicht „sicher“ an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen, 29 Prozent „eher schon“. Die Zahl jener, die sich als Nicht-WählerInnen bekennen, ist hingegen recht gering: 12 Prozent antworten, dass sie „eher nicht“ ihre Stimme abgeben würden, 5 Prozent schließen das völlig aus („sicher nicht“).
Als wichtigsten Grund an den Europa-Wahlen teilzunehmen, nennen die befragten Jugendlichen, „weil ich von meinem demokratischen Recht, zu wählen, immer Gebrauch machen möchte“ (94 Prozent „sehr wichtiger/wichtiger Grund“), gefolgt von dem Wunsch, „dass Österreich in der EU gut vertreten ist“ (92 Prozent). 83 Prozent führen als Wahlmotiv an, dass das „EU-Parlament eine wichtige Institution ist“, 75 Prozent wählen, weil sie „grundsätzlich der EU positiv gegenüberstehen“. 70 Prozent begründen ihre Wahl damit, jene Partei stärken zu wollen, die sie auch sonst favorisieren.
Wichtigstes Motiv für die Nichtteilnahme an der EU-Wahl ist das Gefühl, nicht ausreichend informiert zu sein – insgesamt 72 Prozent führen dies als „sehr wichtigen bzw. wichtigen“ Grund an. „Dass die eigene Stimme nicht zählt“, wird von 49 Prozent als Argument genannt, 44 Prozent halten die EU-Wahl als solche für nicht wichtig, 38 Prozent sagen, dass „Österreich in der EU ohnehin nichts zu sagen hat“. Eine grundsätzliche EU-Ablehnung ist für 22 Prozent der deklarierten NichtwählerInnen Grund, am Wahlsonntag zu Hause zu bleiben.
69 Prozent aller befragten Jugendlichen sagen, dass sich die Europäische Union besonders um den Klima- und Umweltschutz kümmern sollte. Gleichauf an zweiter Stelle wünschen sich die Befragten, dass die EU „die Kluft zwischen Arm und Reich verringert“ bzw. „die Zuwanderung von Flüchtlingen regelt“ (je 62 Prozent). Für 56 Prozent sollte sich die EU engagieren, „Arbeitsplätze zu schaffen“, 55 Prozent halten das Engagement für die Menschenrechte für besonders wichtig. Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus sollte für 49 Prozent ganz oben auf der EU-Agenda stehen. Seltener werden dagegen eine „Verstärkung europäischer Jugendaustauschprogramme“ (24 Prozent) sowie „der Ausbau der Digitalisierung“ (23 Prozent) genannt.
Eine Mehrheit (82 Prozent) ist der Ansicht, dass das Europäische Parlament „sehr großen/großen“ Einfluss auf Entscheidungen der EU hat. Ein Fünftel hält seinen Einfluss dagegen für „eher/sehr gering“.
Was die persönliche Wahrnehmung des Europäischen Parlaments im Alltag betrifft, so geben 9 Prozent an, „fast täglich“ darüber "zu hören, zu lesen oder zu sehen“, für 23 Prozent trifft dies nach eigenen Angaben „mehrmals in der Woche“ zu, für 24 Prozent „mehrmals im Monat“. Ein Drittel der Befragten (32 Prozent) nimmt das EU-Parlament dagegen „seltener“ wahr, 12 Prozent „nie“.
„Die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre war ein entscheidender demokratiepolitischer Schritt. Österreich ist auf EU-Ebene neben Malta noch immer das einzige Land, im dem sie umgesetzt wurde. Das alleine genügt jedoch noch nicht. Es braucht einen Schwerpunkt Europa in der LehrerInnenausbildung sowie ein eigenes Fach „politische Bildung“ für alle Schultypen, mit dem Ziel kritisches Denken und politisches Interesse bei Jugendlichen zu fördern und das Verständnis für europäische Zusammenhänge und grenzüberschreitende Fragen zu erhöhen“, so Paul Schmidt, Generalsekretär der ÖGfE.