Staatliche Beihilfen für Umwelt zwischen 2001 und 07 verdoppelt

Zwischen 2001 und 2007 haben die EU-Mitgliedstaaten ihre staatlichen Beihilfen im Umweltbereich auf 14 Mrd. Euro verdoppelt. Dies berichtet die Europäische Kommission in ihrem Mitte Mai 2008 veröffentlichten "Anzeiger für staatliche Beihilfen ". Allerdings handelt es sich dabei zum Großteil um Befreiungen von Umwelt- und Energiesteuern, die normalerweise energieintensiven und stark umweltverschmutzenden Unternehmen gewährt werden. Die Kommission spricht hier von einem "indirekten Nutzen für die Umwelt".
Bezogen auf das BIP gewährten Schweden, Dänemark und Deutschland die meisten Umwelt-Beihilfen, auch in Österreich waren die entsprechenden Ausgaben überdurchschnittlich.

Seit 1. April 2008 gelten in der EU neue Leitlinien für staatliche Beihilfen für Umweltschutz, die Europäische Kommission erhofft sich dadurch weitere Steigerungen in der Höhe der Beihilfen.

Pressemeldung IP/08/771 Kommission
MEMO/08/321 Kommission (en)
Anzeiger für staatliche Beihilfen (COM(2008)304) (pdf 443kb)
Neue Leitlinien für staatliche Beihilfen (pdf 246kb)