Start der Europäischen Bürgerinitiative “Stop TTIP”

Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP), Umweltrecht

Gestern, Dienstag, wurde die Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP” offiziell bei der Europäischen Kommission registriert. Die Registrierung markiert den Start der Initiative, mit der Sammlung der Unterschriften wird im September begonnen. Bereits jetzt kann man sich per Email für Updates über diese Bürgerinitiative registrieren.

Mit der Initiative wird die EU-Kommission aufgefordert, eine Empfehlung an den EU-Ministerrat für den Verhandlungsstopp des Handelsvertrags der EU mit der USA (TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership) auszusprechen sowie die Empfehlung auszusprechen, die Verhandlungen mit Kanada (CETA – Comprehensive Economic and Trade Agreement) nicht abzuschließen.

Diese Europäische Bürgerinitiative wird bereits jetzt von 148 Organisationen in 18 Mitgliedstaaten der EU unterstützt. Auch das European Environmental Bureau (EEB) ist Bündnispartner.

In Österreich beteiligen sich folgende Organisationen: Alternative und Grüne Gewerkschafterinnen, Attac Austria, Campact e.V., Die Mutbürger, IG Übersetzerinnen Übersetzer, Kulturrat Österreich, Naturschutzbund und Quintessenz – Datenschutz ist Menschenrecht.

Mehr Demokratie Pressemitteilung
Stop TTIP – Europäische Bürgerinitiative