Studie: Hindernisse für den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten

10. Okt 2019

Die Umweltrechtsorganisation Justice & Environment (J&E) überwacht beständig die Hindernisse für den Zugang zu Umweltrecht in den EU-Mitgliedstaaten. Nun ist eine Vergleichsstudie mit 7 Länderstudien aus Österreich, Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Estland, Ungarn und Rumänien erschienen.

National, regional und international hat es in den letzten Jahren im Bereich des Umweltrechts Fortschritte gegeben. Doch ohne die Möglichkeit der Durchsetzung dieser Umweltgesetze, wären solche Fortschritte sinnlos. Die Studie von J&E soll nun zeigen, wie sich mehrere europäische Länder in diesem Bereich entwickeln. Auch wenn die meisten in der Studie untersuchten Länder als starke Demokratien gelten, haben sie immer noch unterschiedliche Hürden, die den effektiven Zugang zur Justiz beeinträchtigen.

Die Ergebnisse zeigen ein gemischtes Bild. Estland weist mit insgesamt 2,23 die geringsten rechtlichen Hürden auf. Das bedeutet, dass es für die meisten Indikatoren relativ niedrige Barrieren hat. Von den möglichen 18 Indikatoren erreichte Estland bei 12 dieser Fragen einen niedrigen oder sehr niedrigen Wert. Österreich kommt auf einen Wert von Wert von 3,06 und liegt damit im Mittelfeld. Schlusslicht mit dem relativ hohen Wert von 3,73 ist Kroatien.

 

Studie: Barriers of access to justice in environmental matters