Studie: Inspektion bei Abfallexporten noch immer zu schwach und unkoordiniert

Nachhaltigkeit & Wirtschaft (Greenjobs)

Mehr als 15 % aller Abfallexporte in und aus der EU zwischen September 2006 und Februar 2008 standen im Widerspruch zu EU-Recht. Dies ergibt eine aktuelle Studie, die das niederländische Umweltministerium für das Netzwerk der UmweltinspektorInnen, IMPEL, koordiniert hat.
60 % der Überschreitungen sind administrativer Art, aber 40 % sind illegale Abfallexporte - insbesondere Exporte gefährlicher Abfälle in Nicht-OECD-Länder oder falsche Deklaration gefährlicher Abfälle als „ungefährlich“.
Die Zahl der berichteten Brüche von EU-Recht schwankt zwischen den Mitgliedstaaten erheblich. Wenn Länder über keine Probleme berichten, bedeute das aber nicht, dass es keine gibt, so IMPEL: Die Erfahrung der InspektorInnen sowie die Häufigkeit der Kontrollen spielt hier eine große Rolle.

Aus den Ergebnissen der Studie leitet IMPEL auch Forderungen an die Politik ab: Es braucht ständige und konsistente Inspektionen in allen Ländern der EU. Dazu braucht es ernsthafte Unterstützung aus Politik und Institutionen sowie bessere Ausbildung und Zusammenarbeit.

Pressemeldung niederländisches Umweltministerium (nl)
Bericht (en pdf 7,7mb)