Studie zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
11. März 21
Für die Studie wurde die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in unterschiedlichen EU-Ländern (Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Ungarn, Österreich) untersucht. Dabei wurden rechtsvergleichend Einblicke in die besten und weniger guten Praktiken gewährt. Hierbei wurde ein besonderes Augenmerk auf das Feststellungsverfahren, kumulative Effekte sowie die Unabhängigkeit und Fachexpertise von Sachverständigen gelegt. Ziel dieser Untersuchung war, anhand der Ergebnisse Empfehlungen für eine bessere Anwendung der Wasserrahmenrichtlinie zu erstellen.
Die Studie ergab im Allgemeinen, dass die WR-RL durchaus ein großes Potential aufweist und über die notwendigen Instrumente verfügt, das Ziel des guten Zustands europäischer Gewässer herzustellen. Die tatsächliche Wirkung der Richtlinie sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit hängen jedoch stark von der nationalen Umsetzung und der praktischen Handhabung durch die Behörden ab.
Die nationale Umsetzung der WR-RL bedeutet dabei einige - im Speziellen technische - Herausforderungen, insbesondere weil zahlreiche europäische Flüsse mehrere Länder durchfließen sowie gleichzeitig sozial-wirtschaftliche und biologische Funktionen erfüllen, die manchmal auch in Konflikt miteinander geraten.
Auf Grundlage dieser Studie empfiehlt Justice & Environment, einerseits kumulative Auswirkungen genauer zu untersuchen und andererseits stärker die Transparenz sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit in Verfahren nach der WR-RL zu gewährleisten.
Ökobüro - Studie zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie