Thematische Strategie Pestizide vorgelegt

Landwirtschaft, Gentechnik & Tierschutz

Mit rund einem Jahr Verspätung hat die Europäische Kommission am 12. Juli 2006 ihre Thematische Strategie zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden vorgelegt. Ziel der Strategie ist es, die Belastung mit Pestiziden "wo möglich" zu reduzieren oder zu stoppen. Quantitave Reduktionsziele, Zeitpläne und mögliche Pestizidsteuern finden sich in der Strategie aber nicht.

Begleitet wird die Strategie von einem Vorschlag für eine Rahmenrichtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden. Diese sieht nationale Pestizid-Aktionspläne ebenso vor wie ein Verbot der Versprühung von Pestiziden aus Flugzeugen.
In einem Vorschlag zur Revision der Zulassungs-RL wird insbesondere die "zonale Zulassung" vorgeschlagen: Wird ein Pestizid in einem EU-Staat zugelassen, gilt es gleichzeitig in allen Staaten der geografischen Region (mediterran, nordisch, "Rest") als zugelassen. Bisher lag die Zulassung der Pestizide bei den Mitgliedstaaten.
Die Zulassung der aktiven Inhaltsstoffe soll nach wie vor auf EU-Ebene erfolgen, allerdings in gestrafften und klareren Verfahren. Dabei sollen besonders gefährliche Inhaltsstoffe für die Substitution vorgesehen und ihre schrittweise Einstellung zugunsten weniger gefährlicher Alternativen ermutigt werden.

Eine NGO-Koalition aus EEB, EEN, FoE und PAN Europe spricht von einem "visionslosen Flickwerk", es fehlten hieb- und stichfeste, durchsetzbare Reduktionsziele, Unterstützung für integrierte Schädlingsbekämpfung, Verfahren zum Umgang mit nicht mehr gebrauchten Pestiziden sowie Mechanismen zur Förderung eines Steuer- oder Abgabensystems für Pestizide.

Thematische Strategie Pestizide COM(2006)372 (pdf 63kb)
Vorschlag Pestizid-RL COM(2006)373 (pdf 235kb)
Kommissionswebsite Pestizide (en)
Kommissionswebsite Pestizidzulassungen (en)
Pressemeldung IP/06/981 Kommission (Thematische Strategie)
Pressemeldung IP/06/982 Kommission (Zulassungen)
MEMO/06/278 Kommission Thematische Strategie (en)
MEMO/06/279 Kommission Zulassungen (en)
Reaktion Umweltorganisationen (en)