Transatlantische Erklärung gegen CETA von 300 Organisationen aus Kanada und Europa
Mehr als 300 zivilgesellschaftliche Organisationen aus Kanada und Europa haben eine gemeinsame Erklärung gegen CETA unterzeichnet. Darin wird mit aller Deutlichkeit die Ablehnung des Abkommens verlangt. Die Aufforderung richtet sich sowohl an das Europäische Parlament, das bald über CETA abstimmen wird, als auch an die Länder und Regionen, die den Vertrag im Falle einer Zustimmung ratifizieren müssten. Die Transatlantische Erklärung gegen CETA bestätigt aus Sicht von Greenpeace, dass sowohl in Europa als auch in Kanada weit verbreitete und massive Bedenken gegen das Handelsabkommen in der vorliegenden Form bestehen.
Von CETA-Befürwortern wird Kanada gerne als Umweltmusterland dargestellt. Dies hält aber einer Überprüfung der Fakten nicht stand. „Kanada gehört seit der Amtszeit von Premierminister Stephen Harper zu den Ländern mit den schlechtesten Umweltgesetzen der Welt“, sagt Hanna Simons, Sprecherin von Greenpeace in Österreich. „Ein Ergebnis davon ist zum Beispiel, dass 99 Prozent der einzigartigen kanadischen Flüsse und Seen nicht geschützt sind“.
Die erfreuliche Umweltbilanz seit Beginn der Amtszeit von Premierminister Justin Trudeau könne nicht als Argument für CETA gelten. Das Abkommen wurde größtenteils bereits unter der Vorgängerregierung verhandelt und würde weit über Trudeaus mögliche Amtszeit hinaus wirken. Es gebe keine Garantie, dass auf die aktuelle Regierung nicht wieder eine Regierung wie jene unter Harper folgt, die sich nicht um Umweltanliegen kümmert.
Für Greenpeace beweist die Transatlantische Erklärung, dass Menschen in Europa und Kanada die gleichen Sorgen beschäftigen. „Bisher ist es nicht gelungen, die Bedenken der Zivilgesellschaft gegenüber CETA auszuräumen. Giftzähne wie Sonderklagerechte für Konzerne oder die regulatorische Kooperation sind trotz diverser Beipackzettel enthalten. Das EU-Parlament muss daher dem Abkommen in der vorliegenden Form eine Absage erteilen“, fordert Simons.
Transatlantische Erklärung gegen CETA sowie die Liste der Unterzeichner in englischer Sprache
Transatlantische Erklärung gegen CETA (ohne Unterzeichnerorganisationen) in deutscher Sprache