Trilog zu Energieeffizienz-Richtlinie führt zu keiner Einigung

7. Juni 18

Im Trilog zur Energieeffizienz am 30.05.18 konnten Parlament und Rat keine Einigung erzielen. Die Verhandlungen über eine Überarbeitung der Energieeffizienzrichtlinie scheiterten unter anderem an einer gemeinsamen Position zum Einsparungsziel.

Einer weiterer Trilog wurde für den 13.06.2018 angesetzt.

Parlamentarier hatten sich für eine Reduktion des Energieverbrauchs bis 2030 um 35 % stark gemacht, während sich RegierungsvertreterInnen für ein nicht bindendes Ziel von 30 % einsetzten – es gab aber auch Anzeichen, diese Position könnte sich noch verändern.

Eine weitere umstrittene Angelegenheit sind die Vorgaben für jährliche Energieeinsparungen, wo sich beide Institutionen grundsätzlich für das von der Kommission vorgeschlagene Ziel von 1,5 % ausgesprochen haben. Durch mehrere Schlupflöcher könnte dies allerdings in der Realität stark verwässert werden, weshalb hier Teile der VerhandlerInnen noch nachschärfen wollen.

MEP Xabier Benito Ziluaga, als Mitglied des Verhandlungsteams sagte via Social Media, dass die bulgarische Ratspräsidentschaft die Ziele nicht erhöhen wolle. Kommissar Miguel Arias Cañete dagegen sprach von guten Fortschritten und dass eine Einigung in Reichweite sei.

 

ENDS Europe: EP ready to stand its ground over energy-saving ambitions