TTIP: EU-Abgeordnete fordern Zurückhaltung bei Verhandlungen über Freihandel
Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)
EU-Abgeordnete haben in einer Anhörung am 12. Februar 2014 davor gewarnt, das Vorsorgeprinzip der EU bei den Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) aufzugeben. Die Anhörung im Rechtsausschuss ging der Frage nach, welche Gesetzesänderungen für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA erforderlich wären.„Die EU sei immer zurückhaltender als die USA gewesen bei gentechnisch veränderten Organismen, Lebensmitteln geklonter Tiere und Hormonen im Rindfleisch“, schreibt das EU-Parlament in einer Pressemitteilung.
Die anwesenden EU-Abgeordneten sprachen sich dagegen aus, Entscheidungen nur aufgrund von wissenschaftlichen Studien zu treffen. Die französische Berichterstatterin für das Freihandelsabkommen, Françoise Castex (S&D), machte deutlich, dass wissenschaftliche Studien nicht immer alle möglichen Risiken aufzeigten. Das zeige etwa das Beispiel Asbest. "Wir sollten nicht schneller voranschreiten, als es die Bürger akzeptieren", fügte Castex hinzu.