Umgestaltung des Energiesystems in Europa

Energie

Im Rahmen der Strategie für die Energieunion legte die Kommission am 15. Juli 2015 Vorschläge zur Schaffung neuer Möglichkeiten für EnergieverbraucherInnen, zur Umgestaltung des europäischen Strommarktes, zur Aktualisierung der Energieverbrauchskennzeichnung und zur Überprüfung des Emissionshandelssystems der EU vor.

Das Paket ist Teil der Strategie für die Energieunion, die als eine der politischen Prioritäten der Juncker-Kommission im Februar 2015 eingeleitet wurde.

Die Kommission hat unter anderem das Emissionshandelssystem überarbeitet; dies ist der erste Legislativvorschlag zur Umsetzung der Zusage der EU, die europäischen Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40 Prozent zu senken. Die Vorschläge zur Revision des Emissionshandels werden von Umweltschutzorganisationen allerdings als "unambitioniert" kritisiert.

Die Überarbeitung der Energieverbrauchskennzeichnung ist eine weitere Maßnahme im Rahmen des Pakets. Die Kennzeichnung dient als Anreiz zur Entwicklung einer immer größer werdenden Zahl energieeffizienter Produkte. Da die bisherige Kennzeichnung zu komplex geworden ist, schlägt die Kommission eine Rückkehr zu der ursprünglichen Skala von A bis G vor, die für VerbraucherInnen leichter nachvollziehbar ist.

Die Kommission legt außerdem eine Mitteilung über neue Möglichkeiten für EnergieverbraucherInnen vor. Diese sollen durch bessere Information die Möglichkeit erhalten Geld und Energie zu sparen, sie sollen mehr Optionen für eine Beteiligung an den Energiemärkten erhalten, und der Verbraucherschutz soll weiterhin auf dem höchsten Niveau gehalten werden.

"Die Verbraucher müssen durch klarere Rechnungen und Werbevorschriften, zuverlässige Preisvergleichsinstrumente und die Nutzung ihrer Verhandlungsmacht im Rahmen kollektiver Regelungen (kollektiver Versorgerwechsel, Energiegenossenschaften usw.) ebenso gut informiert bzw. in eine genauso starke Position gebracht werden wie die Käufer und Verkäufer auf den Großhandelsmärkten. Schließlich müssen die Verbraucher die Möglichkeit haben, ihre Energie unter fairen Bedingungen selbst zu erzeugen und zu verbrauchen und so Geld zu sparen, die Umwelt zu schützen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten."

Auch die Neugestaltung des europäischen Strommarktes wird initiiert. Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu der Frage eingeleitet, wie der neu gestaltete Strommarkt aussehen sollte, "damit den Verbrauchererwartungen Rechnung getragen wird, die neuen Technologien echte Vorteile bringen und Investitionen erleichtert werden, insbesondere in erneuerbare Energien und kohlenstoffarme Stromerzeugung".

EU-Kommission Pressemitteilung
Factsheet zur Reform des EHS
Factsheet zur Energieeffizienzkennzeichnung
Factsheet zur neuen Marktgestaltung