Umwelt-Prioritäten der niederländischen Präsidentschaft

Am 1.7.2004 übernahmen die Niederlande turnusgemäß die Ratspräsidentschaft für das zweite Halbjahr 2004. Das Arbeitsprogramm setzt im Umweltbereich vier wesentliche Prioritäten: Die Stärkung der Umweltdimension im Lissabon-Prozess (Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit), die neue Chemikalienpolitik REACH, Mobilität und Klimawandel.
Zur Stärkung der Umwelt-Dimension im Lissabon-Prozess bietet sich der Anfang 2005 fällige Midterm-Review dieser Strategie an. Unter der Überschrift "Environment as an oppertunity" sollen Synergien zwischen Umwelt und Wirtschaft betont und Innovation in Richtung Öko-Effizienz (Öko-Innovation) gefördert werden. Nach Ansicht der niederländischen Regierung könnte dies das "Kernstück" der überarbeiteten und wiederbelebten Lissabon-Strategie sein.

Darüberhinaus sollen auch derzeit laufende Gesetzgebungsverfahren weitergeführt werden: die RL Bergbauabfälle, die F-Gas-Verordnung, die RL zur Verbringung von Abfällen , die Implementierung der Aarhus-Konvention sowie die Revision der Batterie-RL und die Grundwasser-RL.

Website Präsidentschaft (engl.)
Prioritäten
Umweltministerium NL zu Prioritäten der Präsidentschaft
Außenministerium NL zu allg. Prioritäten
Kalender Ministerräte
Artikel EurActiv