Umweltauflagen für große Industrieanlagen: Einigung in Sicht

Verkehr & Luft & Industrie

Die Revision der Richtlinie über Umweltschutz bei großen Industrieanlagen soll Mitte März 2010 in die zweite Lesung gehen und Ende Juli abgeschlossen werden.

Nachdem sich die VertreterInnen der Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Position zur ersten Lesung einigen konnten und 44 der 85 Änderungsvorschläge des Europäischen Parlaments zum ursprünglichen Kommissionsvorschlag akzeptierten, geht die Überarbeitung der Richtlinie in die zweite Lesung. Laut Berichterstatter Holger Krahmer (ALDE) wird der parlamentarische Umweltausschuss noch im März die neuen Vorschläge diskutieren und im April über die Position des Europäischen Parlaments zur IPPC-Richtlinie abstimmen. Im Anschluss daran können die Trilog-Verhandlungen zwischen den Europaabgeordneten, den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission starten. Für Juli ist die abschließende Plenarabstimmung in Straßburg geplant. Vor allem die Mitgliedstaaten drängen auf eine rasche Einigung bei der IPPC-Richtlinie.

Die IPPC-Richtlinie (Integrated Pollution Prevention and Control - Directive) von 1996 führt ein Genehmigungssystem für große Industrieanlagen ein. In den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen unter anderem Metall-, Chemikalien-, und Papierindustrie, Lebensmittelverarbeitung, Ölraffinerien sowie große Schweine- und Geflügelfarmen.

IPPC-Position der Mitgliedstaaten erste Lesung
Analyse der Position der Mitgliedstaaten