Umweltinspektionen: Wie, wer, warum?
Umweltrecht
Die Europäische Kommission hat im Jänner eine neue Studie zu Umweltinspektionen herausgebracht. Sie umreißt, wie die EU in ihrer Rolle bei Umweltinspektionen gestärkt werden kann und wie die EU-Kommission effektiver vermeintliche Verstöße des EU-Umweltrechts untersuchen kann.Die Studie zeigt Wege auf, wie die Rolle der Kommission bezüglich Umweltinspektionen erweitert und dadurch das Vertrauen in die EU gestärkt werden kann. Zudem untersucht sie den Einsatz von externen Fachkräften und geht der Frage nach, inwiefern diese dazu beitragen können, Untersuchungen der Kommission zu vermutlichen Verstößen gegen das EU-Umweltrecht zu verbessern.
Die EU-Kommission misst den Umweltinspektionen eine hohe Bedeutung zu und hat diese in ihren Vorschlag zum 7. Umweltaktionsprogramm (7.UAP) integriert.
Derzeit führt die Kommission eine Konsultation zu dem Thema durch. Diese soll dazu dienen, Ideen und Konzepte für eine Überarbeitung des aktuellen Rahmens für Umweltinspektionen zu sammeln. Alle Interessengruppen auf nationaler und EU-Ebene sind aufgefordert, sich an der Konsultation zu beteiligen. [DN]
DNR: Umweltinspektionen: Wie, wer, warum?
Studie der Kommission zu Umweltinspektionen [eng]
Konsultation der Kommission [eng]