Webseite für Europäische Bürgerinitiativen jetzt online

Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)

Europäische Bürgerinitiativen ab dem 1. April 2012 möglich.

Die Europäische Kommission hat letzte Woche die neue Webseite für Europäische Bürgerinitiativen vorgestellt. Ab dem 1. April können EU-weite Bürgerinitiativen gestartet werden, die EU-Kommission stellt für die online-Sammlung der Unterschriften eine Open-Source-Software zur Verfügung.

Auf der Webseite werden die Modalitäten für die Organisation bzw. Unterstützung einer Europäischen Bürgerinitiative genau beschrieben und auch das Anmeldeformular für Initiativen steht auf der Webseite zur Verfügung.

Wenn mindestens 1 Million BürgerInnen aus zumindest sieben Mitgliedstaaten eine Initiative unterzeichnen, kann die EU-Kommission dadurch aufgefordert werden einen Rechtsakt vorzubereiten.

Webseite Europäische Bürgerinitiative
Bürgerinitiative
EU-Umweltbüro Factsheet: Europäische Bürgerinitiative (pdf)