Wettbewerb debattiert REACH

Chemie & Nanotechnologie

Die politische Debatte zur neuen Chemikalienpolitik REACH stand aus umweltpolitischer Sicht im Mittelpunkt des Interesses rund um den Wettbewerbsministerrat am 25./26.11.2004. Dabei ging es vor allem um zwei Fragen: um das Prinzip "one substance, one registration" (Osor) und um Informationsanforderungen an Substanzen, die in Mengen zwischen 1 und 10t/Jahr produziert werden.
Die Debatte zeigte allgemeine Unterstützung für das Osor-Prinzip, allerdings müssen Detailfragen des Wettbewerbs und des geistigen Eigentums noch von einer Expertengruppe geklärt werden.
Zur Frage der Anforderungen an Informationen über Substanzen, die in Mengen zwischen 1 und 10t/Jahr produziert werden zeigt sich eine vorsichtige Annäherung an strengere Bestimmungen, möglich ist die Einführung der Verpflichtung zu Tests über biologische Abbaubarkeit und Toxizität.
Politische Einigung wird nun eher für Ende 2005 für möglich gehalten, nicht wie bisher für Sommer 2005.

Presseprotokoll Wettbewerbsrat (pdf 308kb)
Hintergrundpapier (engl. pdf 184kb)