Legislativzug
Der Fahrplan des Legislativzuges
Mit dem Instrument „Legislative Train Schedule“ können Sie die Umsetzung der 7 Prioritäten der EU-Legislaturperiode mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überprüfen. Diese Anwendung zeigt die Historie und den Status jedes Gesetzesvorschlags an. Sie können nun die einzelnen Etappen des Gesetzgebungsprozesses genau ab dem Zeitpunkt, an dem das EU-Parlament die Arbeit an einem Rechtsakt aufgenommen hat, verfolgen. Weiters ist ersichtlich, welcher Rechtsakt sich „in Wartestellung“ befindet. Wenn sie auf das rote Symbol „Waggon“ klicken, werden alle Informationen zu dem entsprechenden Dossier angezeigt. Die Anwendungen werden durch verschiedene anklickbare Animationen ergänzt.
Gegenstand dieses Fahrplans sind die Elemente des Arbeitsprogramms der EU-Kommission und nicht die gesamte EU-Gesetzgebung zu allen Themen, über die das EU-Parlament debattiert und abstimmt.
Das Ziel dieser Anwendung ist die einfachere Verfolgung der Politikgestaltung. Dabei kann man auch sehen, wieviel Geld durch die EU-Gesetzgebung eingespart werden kann. Im Vergleich dazu können Sie hier die „Kosten des Nicht-Europas“ sehen.
Update: September 2026
Eine oder mehrere Prioritäten der Europäischen Kommission wurden wie folgt aktualisiert
- Directive regarding the CO₂ emission class of heavy-duty vehicles with trailers
- Proposal for a regulation on the European Chemicals Agency (ECHA)
- Revision of the European fisheries and aquaculture statistics system
- Production and marketing of forest reproductive material
- Circularity requirements for vehicle design and management of end-of-life vehicles (REFIT)
- Revision of regulation 261/2004 on air passenger rights and of regulation 2027/97 on air carrier liability in respect of the carriage of passengers and their baggage by air
- Proposal for a directive on the Union-wide effect of certain driving disqualifications
- Monitoring framework for resilient European forests
- Plants produced by certain new genomic techniques
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