Legislativzug

Der Fahrplan des Legislativzuges

Mit dem Instrument „Legislative Train Schedule“ können Sie die Umsetzung der 7 Prioritäten der EU-Legislaturperiode mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überprüfen. Diese Anwendung zeigt die Historie und den Status jedes Gesetzesvorschlags an. Sie können nun die einzelnen Etappen des Gesetzgebungsprozesses genau ab dem Zeitpunkt, an dem das EU-Parlament die Arbeit an einem Rechtsakt aufgenommen hat, verfolgen. Weiters ist ersichtlich, welcher Rechtsakt sich „in Wartestellung“ befindet. Wenn sie auf das rote Symbol „Waggon“ klicken, werden alle Informationen zu dem entsprechenden Dossier angezeigt. Die Anwendungen werden durch verschiedene anklickbare Animationen ergänzt.

Gegenstand dieses Fahrplans sind die Elemente des Arbeitsprogramms der EU-Kommission und nicht die gesamte EU-Gesetzgebung zu allen Themen, über die das EU-Parlament debattiert und abstimmt.

Das Ziel dieser Anwendung ist die einfachere Verfolgung der Politikgestaltung. Dabei kann man auch sehen, wieviel Geld durch die EU-Gesetzgebung eingespart werden kann. Im Vergleich dazu können Sie hier die „Kosten des Nicht-Europas“ sehen.

Legislative Train Schedule

Update: Oktober 2026
Eine oder mehrere Prioritäten der Europäischen Kommission wurden wie folgt aktualisiert

• Directive regarding the CO₂ emission class of heavy-duty vehicles with trailers
• Proposal for a regulation on the European Chemicals Agency (ECHA)
• Revision of EU legislation on animal welfare: welfare of dogs and cats and their traceability
• Revision of the Cosmetic Products Regulation
• Revision of regulation 261/2004 on air passenger rights and of regulation 2027/97 on air carrier liability in respect of the carriage of passengers and their baggage by air
• Amendment of the EU Climate Law to introduce a 2040 climate target
• Review of the Council Directive 96/53/EC laying down for certain road vehicles circulating within the Community the maximum authorized dimensions in national and international traffic and the maximum authorized weights in international traffic
• Revision of the Energy Taxation Directive (ETD)