Legislativzug

Der Fahrplan des Legislativzuges

Mit dem Instrument „Legislative Train Schedule“ können Sie die Umsetzung der 6 Prioritäten der EU-Legislaturperiode mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überprüfen. Diese Anwendung zeigt die Historie und den Status jedes Gesetzesvorschlags an. Sie können nun die einzelnen Etappen des Gesetzgebungsprozesses genau ab dem Zeitpunkt, an dem das EU-Parlament die Arbeit an einem Rechtsakt aufgenommen hat, verfolgen. Weiters ist ersichtlich, welcher Rechtsakt sich „in Wartestellung“ befindet. Wenn sie auf das rote Symbol „Waggon“ klicken, werden alle Informationen zu dem entsprechenden Dossier angezeigt. Die Anwendungen werden durch verschiedene anklickbare Animationen ergänzt.

Gegenstand dieses Fahrplans sind die Elemente des Arbeitsprogramms der EU-Kommission und nicht die gesamte EU-Gesetzgebung zu allen Themen, über die das EU-Parlament debattiert und abstimmt.

Das Ziel dieser Anwendung ist die einfachere Verfolgung der Politikgestaltung. Dabei kann man auch sehen, wieviel Geld durch die EU-Gesetzgebung eingespart werden kann. Im Vergleich dazu können Sie hier die „Kosten des Nicht-Europas“ sehen.

Legislative Train Schedule

 

Update: Jänner 2025
Eine oder mehrere Prioritäten der Europäischen Kommission wurden wie folgt aktualisiert:

• Regulation establishing a Union certification framework for permanent carbon removals, carbon farming and carbon storage in products
• Revision of the Directive 2005/35/EC on ship-source pollution and on the introduction of penalties for infringements
• Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amending Regulation (EU) No 691/2011 as regards introducing new environmental economic accounts modules
• Reporting requirements in EU plant health legislation
• Revision of the Urban Wastewater Treatment Directive