Natur & Biodiversität

  • NGO-Studie: Autoindustrie verfehlt Klimaziel

    Drei Viertel der in Europa aktiven Autohersteller werden das CO2-Reduktionsziel der freiwilligen Vereinbarung (140g/km bis 2008) nicht erreichen. Zu diesem Schluss kommt ein Ende Oktober...

  • Living Planet Report 2006 zum Ressourcenverbrauch

    Die Menschheit verbraucht derzeit etwa 25 % mehr Ressourcen als die Erde (wieder)herstellen kann. Bis 2050 wird sie die natürlichen Ressourcen von zwei Welten brauchen...

  • Kommission untersucht staatliche Beihilfen bei finnischem AKW-Neubau

    Für den in Finnland geplanten AKW-Neubau hat die französische Regierung im Jahr 2004 eine Bürgschaft in der Höhe von 570 Mio. Euro für Ausrüstung übernommen,...

  • AKW-Stilllegungsfonds: Kommission legt Leitlinien vor

    Die Europäische Kommission hat Ende Oktober 2006 nicht-bindende Empfehlungen für die AKW-Stilllegungsfonds vorgelegt. Diese richten sich überwiegend an neugebaute AKW und empfehlen, die Fonds in...

  • Umweltministerrat diskutiert Thematische Strategie Meeresumwelt

    Beim Umweltministerrat am 23.10.2006 waren auch die Thematische Strategie Meeresumwelt und die Meeresstrategie-Richtlinie Thema einer politischen Debatte.

    Dabei ging es insbesondere um das Ziel der RL,...

  • EEB-Handbuch zu europäischer Umweltpolitik auf deutsch

    Das Ende 2005 in Englisch veröffentlichte Handbuch des European Environmental Bureau EEB zur Europäischen Umweltpolitik liegt seit Ende Oktober 2006 als Online-Version auch auf deutsch...

  • LIFE-Projekte 2006 bekannt gegeben

    Am 19.10.2006 hat die Europäische Kommission die 2006 durch LIFE geförderten Projekte bekannt gegeben: Über LIFE Umwelt werden dieses Jahr 66 Mio. Euro an 50...

  • Konsultationsverfahren Wettbewerbsfähigkeit Holzindustrie

    Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einer Mitteilung zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der holzverarbeitenden Industrie (und verwandter Industriezweige). In der Vorbereitung dazu hat sie Mitte...

  • Studie zeigt schlechte Luftqualität in europäischen Städten

    Eine im Oktober 2006 veröffentlichte Studie des italienischen Forschungsinstituts Ambiente Italia befasst sich mit der Umweltsituation in 26 europäischen Städten (darunter auch Wien) anhand von...

  • Umweltpartnerschaft EU-Russland: erstes Treffen

    Am 10.10.2006 fand in Helsinki das erste Treffen des Rates der neuen Umweltpartnerschaft EU-Russland statt (EU-Russian environmental permanent partnership council PPC). Thema war insbesondere Gesetzgebung,...

  • Kommission veröffentlicht Empfänger von EU-Geldern

    Informationen über die direkt von der Europäischen Kommission vergebenen und verwalteten EU-Fördermittel waren schon bisher öffentlich zugänglich, seit 10.10.2006 gibt es dazu eine übersichtliche eigene...

  • Rat Wettbewerb September 06: ITER, Tourismuspolitik

    Der Wettbewerbsministerrat am 25.9.2006 segnete ua auch die Entscheidung zum Bau des Fusions-Forschungsreaktors ITER ab. Damit ermächtigt der Rat die Kommission, die internationale Vereinbarung zwischen...

  • Vier Pfoten thematisiert wissenschaftliche Schwächen von Tierversuchen

    Knapp vor der 2. Lesung im EP zur neuen Chemikalienpolitik REACH (am 24.10.2006) präsentiert die Tierschutzorganisation Vier Pfoten International mit "within REACH, intelligent testing strategies...

  • LIFE+: EP-Umweltausschuss lehnt Mittelvergabe durch Mitgliedstaaten ab

    Für viele BeobachterInnen überraschend hat der EP-Umweltausschuss am 14.9.2006 eine Kernforderung des gemeinsamen Standpunktes des Rates zum Förderinstrument LIFE+ zurückgewiesen: die Vergabe von 80 %...

  • Statistische Daten zur Regionalpolitik der EU

    Am 14.9.2006 hat die Europäische Kommission einen umfassenden Bericht zur Regionalpolitik und der Lage der Regionen in der EU veröffentlicht. Darin enthalten sind einerseits statistische...

  • EP unterstützt emissionsabhängige Kfz-Besteuerung

    Das Europäische Parlament hat am 5.9.2006 den Vorschlag der Kommission unterstützt, PKW-Steuern zukünftig verstärkt an den CO2-Ausstoß der Fahrzeuge zu binden. Darüberhinaus, so das EP,...

  • Szenarien für Energieeffizienz und Erneuerbare bis 2030

    Eine Kombination aus mehr Energieeffizienz und mehr Einsatz von Erneuerbaren ist die beste Methode, um die EU-Ziele Treibhausgasreduktion und Importunabhängigkeit zu erreichen.

    Dies ist das...

  • Kommen verbindliche CO2-Ziele für Autoindustrie?

    Ab 2008 sollen neue Autos nur mehr 140 g CO2/km emittieren - so die freiwillige Vereinbarung der europäischen Autoindustrie mit der Europäischen Kommission.

    Nach dem...

  • Konsultationsverfahren RL Biokraftstoffe

    Bis Ende 2006 muss die Europäische Kommission einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der RL Biokraftstoffe, die seit 2003 in Kraft ist, vorlegen. Die Ergebnisse eines vorbereitenden...

  • Studie zu Umweltauswirkungen von Produkten

    Nahrungsmittel und Getränke, Verkehr und Wohnen sind jene drei Produktgruppen, die in der EU die größten Umweltauswirkungen haben (70-80 %). Dies ist eines der Ergebnisse...

  • WTO: Doha-Verhandlungen abgebrochen

    Am 24.7.2006 hat WTO-Generaldirektor Pascal Lamy den Abbruch der Verhandlungen zur Doha-Runde bekannt gegeben, bei der es seit 2001 insbesondere um die Senkung von Zöllen...

  • Rat zu Forschungsrahmenprogramm und Euratom-Forschung

    In einer Sondersitzung des Rates Wettbewerb nahmen die WissenschaftsministerInnen der EU am 24.7.2006 ihren gemeinsamen Standpunkt zum 7. Forschungsrahmenprogramm an. Gleichzeitig wurde das Euratom-Forschungsprogramm für...

  • EEA: Ozonwerte in Europa (fast) in Echtzeit

    Mit Ozone-Web hat die Europäische Umweltagentur EEA ein neues Webtool online gestellt, mit dem bodennahe Ozonwertüberschreitungen (beinahe in Echtzeit) europaweit beobachtet und verfolgt werden können....

  • Oberflächenwasser: Kommission schlägt Qualitätsnormen vor

    Mit mehrjähriger Verspätung hat die Europäische Kommission am 18.7.2006 ihren - von der Wasserrahmenrichtlinie vorgesehenen - Richtlinienvorschlag für Umweltqualitätsnormen für Oberflächengewässer vorgelegt. Darin werden Grenzwerte...

  • G8 zu globaler Energieversorgungssicherheit

    Beim G8-Gipfel in St. Petersburg, der am 17. Juli 2006 zu Ende ging, wurde auch ein Aktionsplan zur globalen Energieversorgungssicherheit angenommen. Darin bekräftigen die G8...

  • Neue Vorbeitrittshilfe beschlossen

    Ab 1. Jänner 2007 wird es für beitrittswillige Länder und Kandidatenländer nur noch einen Vorbeitritts-Fördertopf geben: IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Dies hat der Rat...

  • EEB: Verursacherprinzip bei Wassernutzung in 11 Staaten nicht korrekt angewendet

    Das Europäische Umweltbüro EEB hat gemeinsam mit dem WWF bei der Europäischen Kommission Beschwerde gegen 11 Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, eingereicht, weil diese nach Ansicht...

  • Informeller Umweltministerrat: Ressourceneffizienz, Internationales, Marktinstrumente

    Beim informellen Umweltministerrat in Finnland (14.-16.7.2006) stellte die finnische Ratspräsidentschaft ihr Konzept einer "neuen Generation" der Umweltpolitik vor. Eckpfeiler des Konzepts sind die nachhaltige Nutzung...

  • AKW-Neubau in den Niederlanden geplant

    Am Rande des informellen Umweltministerrates in Finnland (14.-16.7.2006) haben die Niederlande angekündigt, in Zukunft wieder auf Atomenergie setzen zu wollen. Noch in diesem Herbst wird...

  • EEB präsentiert Forderungen an finnische Präsidentschaft

    Knapp zwei Wochen nach dem Beginn der finnischen Ratspräsidentschaft hat das Europäische Umweltbüro EEB am 13.7.2006 seine traditionellen 10 Tests und ein ausführliches Memorandum an...

  • Rechnungshof prüft Umweltintegration in Entwicklungspolitik

    Nach dem EG-Vertrag muss Umweltschutz in alle Politikbereiche der EU einbezogen werden, also auch in die Entwicklungshilfepolitik. Dazu gibt es seit 2001 eine Strategie der...

  • Thematische Strategie Pestizide vorgelegt

    Mit rund einem Jahr Verspätung hat die Europäische Kommission am 12. Juli 2006 ihre Thematische Strategie zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden vorgelegt. Ziel der Strategie...

  • Bericht Worldwatch-Institute: ökologischer Preis des Wirtschaftswachstums

    Während sich die Weltwirtschaft in den vergangenen Jahren gut entwickelt hat - und der Reichtum steigt - hat die Zerstörung der Umwelt zugenommen. Zu diesem...

  • GB: grünes Licht für neue AKW

    Verpackt in einen Review der britischen Energiepolitik mit dem Ziel, CO2-Emissionen einzudämmen, hat Großbritannien am 7.7.2006 grünes Licht für den Neubau von Kernreaktoren gegeben.

    Das wirtschaftliche...

  • NGO-Forderung zu Transparenz bei EU-Lobbying

    Am 11. Juli 2006 hat die NGO-Plattform Alter-EU ihren Konsultationsbeitrag zum Grünbuch für eine europäische Transparenzinitiative veröffentlicht.

    Tenor der Forderungen ist, dass umfassende und detaillierte...

  • Ombudsmann: Kommisson hätte WTO-Dokument nicht zurückhalten dürfen

    Im WTO-Streit um das Gentechnik-Moratorium hat die Europäische Kommission ihre "Verteidigungsposition" zu Unrecht nicht veröffentlicht. Dies hat der Europäische Ombudsmann am 11.7.2006 festgestellt und das...

  • EP zu internationaler Atommüllverbringung

    Am 5.Juli 2006 hat das Europäische Parlament seine Stellungnahme zur geplanten neuen Richtlinie über Überwachung und Kontrolle internationaler Atommüllverbringung angenommen, nach der die Zustimmung der...

  • EP fordert eigenes Emissionshandelssystem für Flugverkehr

    In einem Initiativbericht zu den Klimaauswirkungen des Flugverkehrs hat das EP ein eigenes Emissionshandelssystem für diesen Sektor gefordert. Als ersten Schritt sollte das System alle...

  • NGO-Studie zu Effekten einer Kerosinbesteuerung

    Eine Kerosinbesteuerung in der Höhe von 0,12 Euro/l würde die CO2-Emissionen des Flugsektors um 20 % reduzieren und eine halbe Million Arbeitsplätze schaffen - wenn...

  • Prioritäten der finnischen Präsidentschaft

    Nach dem Ende der österreichischen Präsidentschaft hat am 1.7.2006 turnusgemäß Finnland die Präsidentschaft des Rates übernommen.

    Finnland möchte besonders in Bezug auf die Verfassung Fortschritte erzielen,...

  • EHF-Studie Zustand geschützter Arten und Habitate

    Nach der Habitat-RL (RL 92/43/EWG) müssen die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2007 Berichte über den Erhaltungszustand aller in den Anhängen der RL genannten Arten und Habitate...

  • OECD-Bericht politische Ökonomie von Umweltsteuern

    Umweltsteuern werden in vielen OECD-Ländern genutzt, verlieren in den letzten Jahren allerdings an Attraktivität. In einer im Juni 2006 veröffentlichten Studie setzt sich die OECD...

  • EEB bewertet österr. Präsidentschaft insgesamt positiv

    In seiner traditionellen Bewertung der jeweils endenden Präsidentschaft (den 10 Tests) zeigt das Europäische Umweltbüro EEB sich Ende Juni 2006 insgesamt zufrieden mit der Umwelt-Leistung...

  • Umweltministerrat zu Abfallstrategie

    In ihren Schlussfolgerungen zur Ende 2005 vorgelegten Thematischen Strategie zu Abfallvermeidung und -recycling unterstützen die EU-UmweltministerInnen am 27.6.2006 das Ziel einer europäischen Recyclinggesellschaft und gehen...

  • Umweltministerrat zu RL Umgebungsluft

    Die neue RL Umgebungsluft war eines der zentralen Themen des Umweltministerrates am 27.6.2006. Angenommen wurde ein "general approach", also eine grundsätzliche Einigung, die (in der...

  • Hochwasser-RL: gemeinsamer Standpunkt angenommen

    Wie erwartet hat der Umweltministerrat am 27.6.2006 einen gemeinsamen Standpunkt zur RL Hochwasserschutz angenommen. Sehr zur Enttäuschung von Umweltorganisationen ist darin keine Rede von ökologischem...

  • EEA-Studie Energietrends 1990-2003

    Aus Gründen des Umweltschutzes und der Versorgungssicherheit sollte Europas künftige Energieversorgung auf einem breiten Technologiemix aufbauen, der Reduzierung des Energieverbrauchs kommt ebenfalls eine wichtige Bedeutung...

  • Nordic Council: Ökosteuern in nordischen Staaten erfolgreich

    In den nordischen und baltischen Staaten haben Ökosteuern in den vergangenen Jahren bemerkenswerte Erfolge erzielt. Zu diesem Schluss kommt eine Ende Juni 2006 präsentierte Studie...

  • Review Weißbuch Verkehr vorgelegt

    Unter dem Titel "Für ein mobiles Europa" veröffentlichte die Europäische Kommission am 22.6.2006 ihren Review zum Weißbuch Verkehr aus dem Jahr 2001. Darin geht die...

  • Treibhausgasbericht 2004: Emissionen steigen wieder

    Im Jahr 2004 sind die Treibhausgasemissionen der EU-15 gegenüber dem Vorjahr um 0,4 % gestiegen, das ist bereits die zweite Steigerung in Folge (2003: +1,5...

  • G8-Gipfel Juli 08: Kein starkes Klimasignal zu erwarten

    Wenn die Staats- und RegierungschefInnen der G8 sich zwischen 7. und 9. Juli 2008 im japanischen Toyako versammeln, werden sie sich sehr wahrscheinlich nicht auf...

  • EEB-Forderungen an Umweltministerrat 27.6.06

    Wie üblich vor Umweltministerräten präsentierte das Europäische Umweltbüro EEB auch vor dem Rat am 27.6.2006 sein Forderungspapier zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten.

    Demnach müsse der Rat...

  • EP-Umweltausschuss für Abschwächung RL Umgebungsluft

    Mit ihrer Abstimmung zur geplanten neuen Richtlinie Umgebungsluft sprachen sich die Abgeordneten des EP-Umweltausschusses am 21.6.2006 für eine deutliche Abschwächung der RL in Bezug auf...

  • EU-USA: Hochrangiger Klimadialog gestartet

    Beim EU-USA-Gipfel am 21.6.2006 wurde unter anderem auch der Beginn eines hochrangigen Dialogs zu Klimawandel, sauberer Energie und nachhaltiger Entwicklung beschlossen. Dabei werden beide Seiten...

  • Agrarministerrat zu Wald, ländlicher Entwicklung, WTO

    Beim Agrarministerrat am 19./20.6.2006 diskutierten die MinisterInnen ua. auch über den erst kürzlich vorgelegten Aktionsplan Wald. Dabei wurde der Plan von einer "breiten Mehrheit" unterstützt,...

  • Eurobarometer: EU-BürgerInnen weiter gegen GVO als Nahrungsmittel

    Nach einer Ende Juni 2006 veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage ist nach wie vor eine Mehrheit der EU-BürgerInnen gegen GVO als Nahrungsmittel: 58 % der Befragten geben an,...

  • WHO-Studie zu umweltbedingten Krankheiten

    Durch besseres Umweltmanagement könnte ein Viertel der weltweiten Erkrankungen verhindert und jedes Jahr Millionen Leben gerettet werden. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie der...

  • EEA: Ozonbelastung 2005 gestiegen

    Nach der leichten Entlastung im Jahr 2004 stieg die Ozonbelasung in der EU im Sommer 2005 wieder an. Dies geht aus dem aktuellen Bericht der...

  • EU-Gipfel zu Verfassung, Energie und Transparenz

    Neben der Annahme der überarbeiteten EU-Nachhaltigkeitsstrategie (s. gesonderte Meldung) befasste sich der Europäische Rat am 15./16.6.2006 auch mit dem weiteren Vorgehen zur Verfassung, der gemeinsamen...

  • Europäischer Rat beschließt neue Nachhaltigkeitsstrategie

    Beim Europäischen Rat am 15./16.6.2006 haben die Staats- und Regierungschefs eine neue EU-Nachhaltigkeitsstrategie angenommen. Diese ist in Bezug auf Zielsetzungen und Maßnahmen detaillierter als ihre...

  • EP fordert Verschärfung der EU-Nachhaltigkeitsstrategie

    In einer Entschließung zur EU-Nachhaltigkeitsstrategie vom 15.6.2006 bedauert das Europäische Parlament die geringen Fortschritte, die seit dem Gipfel von Göteborg (2001) erzielt wurden und begrüßte...

  • EP winkt Forschungsrahmenprogramm durch

    Am 15.6.2006 stimmte das Europäische Parlament über das 7. Forschungsrahmenprogramm ab.

    Demnach sollen für das gesamte Rahmenprogramm zwischen 2007 und 2013 rund 50 Mrd. Euro zur...

  • Kommission legt Aktionsplan Wald vor

    Die Europäische Kommission hat am 15.6.2006 einen neuen Aktionsplan Wald vorgelegt. Dieser hat neben der Verbesserung der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit auch Umweltschutz, Erhöhung der Lebensqualität und...

  • Grundwasser-RL: Nur leichte Verschärfung durch EP

    In seiner zweiten Lesung zur geplanten neuen Grundwasser-RL hat das Europäische Parlament am 13.6.2006 mehrere Abschwächungen des Rates zurückgewiesen, die Beurteilung aus Umweltsicht bleibt aber...

  • EP zu Hochwasserschutz

    Am 13.6.2006 stimmte das Europäische Parlament in erster Lesung über die geplante neue Rchtlinie zur Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser ab. Dabei sprachen sich die...

  • Energieministerrat zu Aktionsplan Biomasse

    In Schlussfolgerungen zum Aktionsplan Biomasse und der Biokraftstoff-Strategie fordert der Energieministerrat am 8./9.6.2006 die Steigerung der Verwendung von Biomasse. Dies sollte aber ausbalanciert mit ökonomischen,...

  • Badegewässerbericht 2005: leichte Verschlechterung

    Am 9. Juni 2006 legte die Europäische Kommission ihren aktuellen Bericht zum Zustand der europäischen Badegewässer in der Saison 2005 vor. Demnach ging der Anteil...

  • 13 EU-Handelspartner kritisieren REACH

    Im Vorfeld der 2. Lesung zur neuen Chemikalienpolitik REACH rufen in einem gemeinsamen Statement 13 wichtige Handelspartner der EU - darunter die USA, Japan, Brasilien...

  • EEA-Studie zum Potential der Biomasse

    Die EU könnte bis 2030 16 % ihrer Nachfrage nach Primärenergie aus selbst erzeugter Biomasse decken - ohne zusätzlichem Druck auf die Umwelt. Ökologische Standards...

  • Kommission legt Grünbuch europäische Meerespolitik vor

    Am 7.6.2006 hat die Europäische Kommission ihr Grünbuch für eine Europäische Meerespolitik veröffentlicht.

    Darin befasst sie sich mit den Wechselwirkungen und Interessenskonflikten zwischen verschiedenen Bereichen:...

  • Thematische Strategie Boden: Veröffentlichung verschoben

    Die Annahme der Thematischen Strategie Boden stand - nach langen Verzögerungen - für den 7.6.2006 auf der Tagesordnung der Kommission. Aufgrund von Konflikten innerhalb der...

  • Industrielle Emissionen in EU großteils zurückgegangen

    Emissionen aus EU-Industrieanlagen haben zwischen 2001 und 2004 großteils abgenommen, mehrere Schadstoffe sowie CO2 haben aber zugenommen - bei etwa einem Sechstel der Schadstoffe kam...

  • 1. Bericht der Gruppe Wettbewerb, Energie und Umwelt

    Die von der Kommission eingerichtete hochrangige Gruppe für Wettbewerbsfähigkeit, Energie und Umwelt hat am 2.6.2006 ihren ersten Bericht vorgelegt. Darin ortet sie dringenden Handlungsbedarf im...

  • Umweltinspektoren-Netzwerk wird enger mit Kommission zusammenarbeiten

    IMPEL, das Netzwerk der europäischen Umweltinspektoren, wird in Zukunft enger mit der Europäischen Kommission zusammenarbeiten und weiters zusätzliche Aufgaben im Bereich Klimaschutz übernehmen, insbesondere beim...

  • Energieeffizienz: EP fordert ambitioniertere Ziele

    In seiner Reaktion auf das Grünbuch Energieeffizienz forderte das Europäische Parlament Anfang Juni 2006 ein wesentlich ambitionierteres Einsparungsziel als die von der Kommission vorgeschlagenen 20...

  • EEA: Klimapolitik bringt Vorteile für Luftqualität

    Verbesserte Luftqualität, weniger vorzeitige Todesfälle und finanzielle Einsparungen wären positive "Zusatzeffekte" einer ambitionierten EU-Politik zur Bekämpfung des Klimawandels. Zu diesem Schluss kommt eine Anfang Juni...

  • Grüne Woche mit Schwerpunkt Biodiversität

    Am 30.5.2006 begann in Brüssel die Grüne Woche 2006, die sich diesmal dem Thema Biodiversität widmet. In seinem Eröffnungsstatement betonte Umweltkommissar Dimas, Biodiversitätsverluste seien neben...

  • Europäische Umweltprinzipien für EIB, EBRD und andere Finanzierungsinstitute

    Bei ihrer Kreditvergabe für Projekte in den EU-Mitgliedstaaten, Beitrittsländern, Kandidatenländern, der Schweiz, Norwegen und Island werden die fünf europäischen multilateralen Finanzierungsinstitute (darunter EIB, EBRD...

  • Grünbuch Energieeffizienz: Ergebnisse des Konsultationsverfahrens

    Ende Mai 2006 legte die Europäische Kommission eine Analyse des Konsultationsverfahrens zum Grünbuch Energieeffizienz vom Juni 2005 vor. Das Dokument wird auch in die Vorbereitungsarbeit...

  • Rat Wettbewerb einigt sich auf Dienstleistungs-RL

    Am 29.5.2006 gelang dem Rat Wettbewerb eine politische Einigung zur Dienstleistungs-RL, die sich eng an die Forderungen des EP aus erster Lesung und den darauffolgenden...

  • Klimatreffen in Bonn: Einigung auf Arbeitsplan zu Post-Kyoto-Zielen

    Von 15.-26.5.2006 fanden in Bonn Treffen verschiedener Arbeitsgruppen der UN-Klimarahmenkonvention UNFCCC statt. Dabei einigte sich die Ad-hoc-Arbeitsgruppe für langfristige gemeinsame Maßnahmen auf einen Arbeitsplan zu...

  • Kommission legt Aktionsplan Biodiversität vor

    Am 22. Mai 2006 präsentierte die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Bekämpfung des Artensterbens bis 2010 und darüber hinaus (COM(2006)216). Darin enthalten ist ein detaillierter...

  • EEB: "Wassernutzer" von Mitgliedstaaten nicht ausreichend identifiziert

    Im Zuge der Umsetzung der Wasser-Rahmenrichtlinie haben die Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2005 ihre ersten Berichte zu Umweltproblemen und Wassernutzung vorgelegt. Auf deren Basis...

  • Bulgarien / Rumänien: Beitritt 2007 möglich

    Am 16.5.2006 hat die Europäische Kommission ihre mit Spannung erwartete Empfehlung zum EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens vorgelegt. Ein Beitritt der beiden Länder mit 1.1.2007 ist...

  • EEB: Umweltaktionsprogramm bisher wenig erfolgreich

    Als Beitrag zur Debatte um den kommenden Review des 6. Umweltaktionsprogramms UAP (2002-12) hat das Europäische Umweltbüro EEB Mitte Mai 2006 eine Studie zu den...

  • Überallokationen im EU-Emissionshandel

    Mitte Mai 2006 legte die Europäische Kommission die Zahlen zum ersten Jahr des EU-Emissionshandels (2005) vor, also die tatsächlichen Emissionen der beteiligten Anlagen im...

  • WTO-Gentechnikstreit: Urteil ohne klare Gewinner

    Mitte Mai 2006 übermittelte die WTO ihr endgültiges Urteil im Streit um das EU-Gentechnik-Moratorium an die Streitparteien, das erst im Herbst veröffentlicht werden soll. Inhaltlich...

  • Kommission: Voraussetzungen für neue Debatte um Verfassung schaffen!

    Am 10.5.2006 legte die Europäische Kommission zwei weitere Dokumente dazu vor, wie die Debatten um die Zukunft Europas und den EU-Verfassungsvertrag ihrer Meinung nach zukünftig...

  • Transparenzinitiative: Kommission legt Grünbuch vor

    Anfang Mai 2006 lieferte die Europäische Kommission mit der Vorlage eines Grünbuchs den Startschuss zur Debatte um eine Europäische Transparenzinitiative. Das Konsultationsverfahren zum Grünbuch wird...

  • Anwendung der Aarhus-Konvention auf EU-Institutionen: Einigung

    Anfang Mai 2006 haben sich Rat und EP im Vermittlungsverfahren auf die Verordnung zur Anwendung der Aarhus-Konvention (Umweltinformation, Bürgerbeteiligung und Zugang zu den Gerichten) auf...

  • Einigung zu neuer Batterie-Richtlinie

    Anfang Mai 2006 erreichten Rat und EP im Vermittlungsverfahren Einigung über die neue Batterie-Richtlinie. Damit liegt das Sammelziel für Batterien bis 2016 bei 45 %,...

  • EP-Umweltausschuss für stärkere RL Grundwasser

    Die geplante neue Richtlinie zum Schutz des Grundwassers geht Mitte Juni 2006 in die zweite Lesung im EP, der federführende EP-Umweltausschuss hat seinen Bericht dazu...

  • Kommission argumentiert vor WTO gentechnikkritisch

    Mitte April 2006 veröffentlichte Friends of the Earth (in Österreich: Global 2000) bisher geheimgehaltene Dokumente der Europäischen Kommission, in denen sie vor der WTO das...

  • EFSA: Kommission kündigt Verbesserungen an

    Am 12. April 2006 hat die Europäische Kommission mehrere nichtlegislative Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der wissenschaftlichen Stellungnahmen ihrer Lebensmittelbehörde EFSA zur Sicherheit von GVO...

  • EuGH: Steuerbefreiung von Flugbenzin nicht wettbewerbswidrig

    Aus Sicht der Deutschen Bahn stehen Bahn und Flugverkehr in direkter Konkurrenz miteinander, weshalb die Steuerbefreiung von Flugbenzin wettbewerbsverzerrend und eine verbotene staatliche Beihilfe ist.

    Diese...

  • GVO-Konferenz in Wien bringt keine Einigkeit

    Unter dem Titel "Freedom of Choice" organisierte die österreichische Präsidentschaft gemeinsam mit der Europäischen Kommission von 4.-6.4.2006 in Wien eine Konferenz zur Koexistenz von GVO-Anbau...

  • Kompromiss zu Finanzieller Vorausschau 2007-13

    Am 4.4.2006 erreichten Mitgliedstaaten und EP einen Kompromiss zum EU-Haushalt 2007-13. Mit zusätzlichen rund vier Mrd. Euro (auf nun 866 Mrd. Euro) konnte das EP...

  • Dienstleistungs-RL: Kommission legt geänderten Entwurf vor

    Am 4.4.2006 hat die Europäische Kommission ihren mit Spannung erwarteten geänderten Vorschlag zur Dienstleistungs-Richtlinie angenommen.

    Dabei kommt die Kommission den Wünschen des EP aus erster Lesung...

  • Greenpece-Studie: Koexistenz nicht möglich

    Anfang April 2006 präsentierte Greenpeace mit "Impossible Coexistence" eine Studie zur praktischen (Nicht-)Machbarkeit des Nebeneinander von GVOs und konventionellem bzw. Biolandbau.

    Dafür wurden in Spanien (dem...

  • Vertragsstaatenkonferenz der UN-Biodiversitätskonvention

    Am 31.3.2006 endete in Curitiba / Brasilien die 8. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Biodiversitätskonvention.

    Die Vertragsstaaten einigten sich dabei auf einen Fahrplan zum Ziel der Konvention, bis 2010...

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