Natur & Biodiversität

  • Debatte um LIFE+ im Rat läuft an

    Der im September 2009 vorgelegte Verordnungsvorschlag zu LIFE+ - dem Nachfolger von LIFE, dem bisher wichtigsten Umwelt- und Naturschutzfördertopf der EU - unterliegt dem Mitentscheidungsverfahren,...

  • Konsultationsverfahren Biomasse

    Ein Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Förderung der Biomasse soll noch heuer vorgelegt werden. Zur Vorbereitung darauf hat die Kommission Anfang Februar 2005 ein Konsultationsverfahren...

  • GB: wissenschaftliche Konferenz bestätigt Gefahr durch Klimawandel

    Eine weltweite Einigung auf die Notwendigkeit zur Beschränkung von Treibhausgasemissionen ist erklärtes Ziel der aktuellen G8-Präsidentschaft Großbritanniens sowie seiner EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2005.

    Vor diesem...

  • EEA-Internetportal umweltfreundliche Technologien

    In Übereinstimmung mit dem 2004 vorgelegten EU-Aktionsplan Umwelttechnologien ETAP hat die Europäische Umweltagentur EEA Anfang Februar 2005 ein Internet-Portal zu umweltfreundlichen Technologien erstellt. Dieses bietet...

  • RL Ökodesign energiebetriebene Produkte: EP beginnt 2. Lesung

    Die geplante neue RL zum Ökodesign energiebetriebener Produkte (EuP) soll am 12.4.2005 in zweiter Lesung im Europäischen Parlament behandelt werden. Die RL wird eine Rahmenrichtlinie...

  • EP-Umweltausschuss zu Endenergieeffizienz und Ökodesigen

    Im Gesetzgebungsverfahren zur RL Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen ist der Umweltausschuss des EP nur meinunggebend - federführend ist der Energieausschuss mit Berichtererstatterin Mechthild Rothe.

    Die Stellungnahme des...

  • Verwaltungsstrafen im Umweltrecht - Mindeststandards vorgeschlagen

    In einer Anfang Februar 2005 veröffentlichten Studie für die Europäische Kommission zu Verwaltungsstrafen im Umweltrecht empfehlen die Konsulter Milieu und Huglo Lepage die Einführung von...

  • Europarat rät bei GVO zu Vorsicht

    Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Ende Jänner 2005 Empfehlungen zu GVO in der Landwirtschaft angenommen, in der sie zu 'extremer Vorsicht' bei der Entwicklung...

  • Kommission legt Quecksilber-Strategie vor

    Wie erwartet hat die Europäische Kommission am 31.1.2005 eine Strategie zum Umgang mit Quecksilber vorgelegt.

    Bedeutendster Bestandteil ist ein Vorschlag für ein Verbot von Quecksilber-Exporten ab...

  • Umwelt-Index in Davos präsentiert

    Zu Beginn des Weltwirtschaftsforums WEF in Davos Ende Jänner 2005 wurde nach einer dreijährigen Pause erneut ein "Environment sustainability index" (ESI) veröffentlicht.

    Der Index wird von...

  • Umweltbericht 2004 vorgelegt

    Am 27.1.2005 hat die Europäische Kommission den Bericht über die Umweltpolitik 2004 ("Environmental policy report", EPR) vorgelegt. Dieser befasst sich mit den umweltpolitischen Fortschritten der...

  • Durchführungsbericht Aktionsplan Umwelttechnologien vorgelegt

    Zeitgleich mit dem Bericht über die Umweltpolitik 2004 hat die Europäische Kommission am 27.1.2005 auch einen Durchführungsbericht zum im Jänner 2004 beschlossenen Aktionsplan Umwelttechnologien vorgelegt....

  • Klimabericht an G8 und britischen EU-Ratsvorsitz fordert schnelle Maßnahmen

    Um durch den Klimawandel verursachte große Katastrophen auf der ganzen Welt zu vermeiden, müssen innerhalb von nur 10 Jahren drastische Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen werden....

  • Kommission: Strategieplanung 2005-2009

    Am 26.1.2005 präsentierte Kommissionspräsident Barroso dem Europäischen Parlament die Strategieplanung der "neuen" Kommission für ihre fünfjährige Amtsperiode. Darin werden Wohlstand, Solidarität, Sicherheit und Freiheit sowie...

  • Kommission: Arbeitsprogramm 2005

    Neben der Strategieplanung für 2005-2009 präsentierte Kommissionspräsident Barroso dem Europäischen Parlament am 26.1.2005 auch das Arbeitsprogramm der Kommission für 2005. Dieses nennt den anstehenden Review...

  • Schutz der Biodiversität: WissenschaftlerInnen fordern größere Anstrengungen

    Am 24.1.2005 endete in Paris die von der UNESCO organisierte hochrangige wissenschaftliche Konferenz "Biodiversity: Science and Governance" mit der Verabschiedung der "Paris Declaration". Das Ziel,...

  • EP: Auftakt zur REACH-Debatte

    Als Auftakt zur Diskussion um die geplante neue Chemikalienpolitik REACH im Europäischen Parlament fand am 19.1.2004 ein entsprechendes Stakeholder-Hearing im EP statt. Dabei zeigten weder...

  • Recyclingziele für Autos: EP-Umweltausschuss fordert längere Fristen

    Bei der Sitzung des EP-Umweltausschuss am 18.1.2005 stimmten die Abgeordnete über den Bericht zur Umsetzungs-RL zur Altauto-RL ab, nach der die Automobilhersteller bei der Typengenhemigung...

  • Studie zeigt großes Potential für Photovoltaik

    Nach einer aktuellen Studie ("Solar Generation II") , die von Greenpeace und der Europäischen Photovoltaikassoziation Epia am 18.1.2005 veröffentlicht wurde, kann sich der globale Boom...

  • Strukturpolitik - Mittelvergabe 2004

    Am 18.1.2005 hat die Europäische Kommission die Ausgaben aus den Struktur- und Kohäsionsfonds (aus denen auch Umwelt- und Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen finanziert werden) im Jahr 2004 bekanntgegeben....

  • Umsetzung 1. Tochter-RL Luft zufriedenstellend

    Die erste Tochter-RL Luft wurde 1999 erlassen und setzt Luftqualitätsstandards für SO2, NO2, NOx, Feinpartikel (PM10) und Blei. Nach einem am 18.1.2005 veröffentlichten Fortschrittsbericht der...

  • TEN-Förderungen 2005 veröffentlicht

    Die Europäische Kommission hat Mitte Jänner 2005 die Liste jener Projekte bekanntgegeben, die 2005 im Rahmen der Transeuropäischen Verkehrsnetze mit insgesamt 620 Mio. € gefördert...

  • Natura 2000-Liste boreale Region verabschiedet

    Mit der Standortliste für die boreale Region hat die Europäische Kommission am 17.1.05 die fünfte von insgesamt 7 Listen für das Natura 2000-Netzwerk (EU-15) verabschiedet,...

  • Anteil der Erneuerbaren in der EU stagniert

    Die in der RL Erneuerbare selbstgesteckten Ziele der EU im Bereich Erneuerbare sind auch im Jahr 2003 nicht näher gerückt. Nach einer Anfang 2005 von...

  • EuGH: kein voller Natura 2000-Schutz für nominierte Gebiete

    Die Schutzmechanismen der Natura 2000-Richtlinien (zB Folgenabschätzungsprüfungen) müssen nicht für Gebiete angewendet werden, die zwar für das Netzwerk nominiert, aber noch nicht formal darin aufgenommen...

  • EP billigt Verfassungsvertrag mit großer Mehrheit

    Das Europäische Parlament billigt mit großer Mehrheit den Vertrag über eine Verfassung für Europa und befürwortet "rückhaltlos" dessen Ratifizierung. Ein entsprechender Initiativbericht wurde am 12.1.2005...

  • Diamandouros als EU-Ombudsmann wiedergewählt

    Der bisherige Europäische Ombudsmann Nikiforos Diamandouros wurde am 11.1.2005 vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit wiedergewählt. Er ist seit April 2003 Europäischer Bürgerbeauftragter und war...

  • Forderungen an pol. Leitlinien Barroso-Kommission

    Die "neue" Europäische Kommission, die seit November 2004 im Amt ist, wird am 26.1.2005 im Europäischen Parlament ihre Strategischen Leitlinien für ihre fünfjährige Amtszeit vorlegen.

    Vor...

  • Vorschau EU-Umweltpolitik 2005

    Im Jahr 2005 wird sich zeigen, welche politischen Auswirkungen Erweiterung, EP-Wahlen und Neubestellung der Kommission auf das Gefüge der EU tatsächlich haben. Welche Rolle die...

  • EEB präsentiert Aufgaben für Präsidentschaft Luxemburg

    Am 6.1.2005 präsentierte das Europäische Umweltbüro seine traditionellen 10 Tests für die neue luxemburgische Präsidentschaft. Darin formuliert das Europäische Umweltbüro die aus seiner Sicht wichtigsten...

  • Altöl-RL: fällt Vorrang für Aufbereitung?

    Nach der RL zur Altölbeseitigung von 1975 (RL 75/439/EWG) müssen die Mitgliedstaaten der EU dafür sorgen, dass die Aufbereitung von Altöl Vorrang vor anderen Methoden...

  • EEB bewertet niederl. Präsidentschaft

    Am 1.1.2005 ging die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß von den Niederlanden auf Luxemburg über. Zum Ende der niederländischen Präsidentschaft präsentierte das Europäische Umweltbüro seine traditionelle Bewertung der...

  • Prioritäten Präsidentschaft Luxemburg I/05

    Am 1.1.2005 hat Luxemburg turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Auf ihrer Website nennt die luxemburgische Präsidentschaft folgende Prioritäten für das nächste halbe Jahr:

    - die Halbzeitbewertung der...

  • EU-weiter Emissionshandel startet

    Wie vorgesehen begann am 1.1.2005 für rund 12.000 Industrieanlagen in der EU der EU-weite Handel mit Treibhausgasemissionen. Das Handelssystem wird rein virtuell sein, Zertifikate werden...

  • Litauen schließt Ignalina-Reaktor

    Wie angekündigt - und im EU-Beitrittsvertrag vorgesehen - hat Litauen am 31.12.2004 den ersten Reaktor des AKW Ignalina geschlossen. Der zweite Reaktor soll bis 2009...

  • Studie zu zukünftiger EU-Umweltpolitik

    Die Europäische Umweltpolitik befindet sich derzeit am Scheideweg. Druck aus verschiedensten Richtungen könnte zu ihrer Abschwächung bzw. einem vollständigen Richtungswechsel führen. Zu diesem Schluss kommt...

  • Förderprogramm Wettbewerbsfähigkeit: Kritik aus Umweltsicht

    Ende 2004 hat die Europäische Kommission mit "CIP" ein neues Förderprogramm für "Wettbewerbsfähigkeit und Innovation" vorgeschlagen, in dem mehrere bereits bestehende EU-Förderprogramme zusammengefasst werden, die...

  • Studie quantifiziert Hg-Verfrachtung in Arktis

    Dass die Arktis ein globaler Sink für das toxische Schwermetall Quecksilber ist, wurde 2001 erstmals vermutet. Ende 2004 haben dänische ForscherInnen die jährliche Quecksilberverfrachtung aus...

  • Agrarministerrat: Holzeinfuhren, Fischerei,Tierkrankheiten

    Beim Landwirtschaftsministerrat am 21./22.12.2004 stand unter anderem eine politische Debatte zum geplanten Genehmigungssystem für Holzeinfuhren auf der Tagesordnung. Mit dieser Verordnung im Rahmen des FLEGT-Aktionsplanes...

  • Rat Umwelt: Batterie-RL, GV-Zulassung, Aarhus, REACH

    Beim Umweltministerrat am 20.12.2004 steht die Diskussion um einen gemeinsamen Standpunkt zur Revision der Batterie-RL im Zentrum der Aufmerksamkeit. Dabei geht es vor allem darum,...

  • UmweltministerInnen einigen sich zu Batterie-RL

    Beim Umweltministerrat am 20.12.2004 einigten sich die MinisterInnen auf einen gemeinsamen Standpunkt zur Revision der Batterie-RL mit folgenden Eckpunkten:

    - Nickel-Kadmium-Akkus werden verboten, ausgenommen vom Verbot...

  • Aarhus-Konvention für EU-Organe: gemeinsamer Standpunkt

    Beim Umweltministerrat am 20.12.2004 billigten die UmweltministerInnen die Ratifizierung der Aarhus-Konvention zu Bürgerbeteiligung, Zugang zu Informationen und Zugang zum Recht im Umweltbereich. Weiters einigten sie...

  • Umweltministerrat 20.12.04

    Der Umweltministerrat am 20.12.2004 einigte sich auf einen gemeinsamen Standpunkt zur Revision der Batterie-RL, nach dem NiCd-Batterien verboten werden sollen, allerdings mit vielen Ausnahmen (siehe...

  • Umweltministerrat zu Klimapolitik nach Kyoto

    In ihren am 20.12.2004 angenommenen Schlussfolgerungen zur Klimapolitik zeigten sich die UmweltministerInnen der EU unbeeindruckt von den Ergebnissen des UN-Klimagipfels, der am 18.12.2004 ohne die...

  • Klimagipfel endet ohne Verhandlungsstart zu post-Kyoto

    Am 18.12.2004 endete die 10. Vertragsstaatenkonferenz (COP 10) der UN-Klimarahmenkonvention in Buenos Aieres, bei der erneut die tiefgehende Uneinigkeit darüber sichtbar wurde, wie es nach...

  • Alternative ÖkonomInnen zu Lissabon-Prozess und EU-Verfassung

    Die EuroMemorandum-Gruppe ist eine Gruppe von etwa 75 alternativen WirtschaftswissenschaftlerInnen aus ganz Europa, die jährlich ein "EuroMemorandum" erarbeiten. Das am 18.12.2004 veröffentlichte Memorandum 2004 "Jenseits...

  • Europ. Rat zu Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Türkei

    Die kommenden Erweiterungsrunden der EU waren neben der Terrorrismusbekämpfung Hauptthema des Europäischen Rates am 16./17.12.2004. Dabei ging es um die Beitrittsverhandlungen (bzw. deren Aufnahme) von...

  • EuGH: Exportverbote bei niedrigerenVerwertungsstandards im Zielland gerechtfertigt

    Nach einem Urteil des EuGH vom 16.12.2004 haben die Behörden eines EU- Mitgliedstaates das Recht, Abfall-Exporte zu verbieten, wenn im Zielland bei Verwertung/Recycling niedrigere Standards...

  • Verfassungsvertrag im Amtsblatt veröffentlicht

    Die endgültige Fassung des vieldiskutierten "Vertrags über eine Verfassung für Europa" wurde Mitte Dezember 2004 incl. aller Anhänge - darunter auch das "Protokoll zur Änderung...

  • EU-Budget 2005 beschlossen

    Am 16.12.2004 hat das Europäische Parlament den EU-Haushaltsplan für 2005 verabschiedet. Dieser umfasst damit Zahlungsermächtigungen in der Höhe von 106,3 Mrd. € sowie Verpflichtungsermächtigungen in...

  • EP zu Politischen Leitlinien der Kommission

    Als Beitrag zu den kommissionsinternen Diskussionen um die Politischen Leitlinien der neuen Kommission unter Führung von Präsident Barroso hat das Europäische Parlament am 16.12.2004 eine...

  • Kompromiss zu Pestizid-Rückstandswerten

    Am 15.12.2004 stimmte das Europäische Parlament in zweiter Lesung über die Verordnung zur Harmonisierung der Rückstandshöchstwerte für Pestizide ab. Der angenommene Text ist bereits mit...

  • Konsultationsverfahren Förderprogramm Bürgerbeteiligung

    Mit dem EU-Aktionsprogramm zur "Förderung der aktiven Bürgerschaft" werden laufende Kosten von wichtigen non-profit Organisationen, die "allgemeines europäisches Interesse" verfolgen, die Debatte über europäische...

  • EEB fordert Ökologisierung der Lissabon-Strategie

    Am 14.12.2004 fand in Strassburg ein erstes Treffen der Gruppe von KommissarInnen statt, die unter Führung von Kommissionspräsident Barroso an den Empfehlungen für die Staats-...

  • Deckelung Methylbromid 2005

    Das ozonschichtschädigende Pestizid Methylbromid ist nach dem Montreal-Protokoll in industrialisierten Ländern verboten - Ausnahmen dafür dürfen 30 % des Verbrauchs von 1991 nicht überschreiten. Am...

  • Emissionshandel beginnt am 1.1.05 mit 21 Mitgliedstaaten

    Der EU-weite Handel mit Treibhausgasemissionen wird wie vorgesehen am 1.1.2005 beginnen - allerdings ohne Italien, Polen, Griechenland und Tschechien. Dies gab der neue Umweltkommissar Stavros...

  • Sicherheit auf See: Verkehrsministerrat

    Der Verkehrsministerrat am 9./10.12.2004 stand ganz im Zeichen der Sicherheit auf See. Die MinisterInnen beschlossen die Ausdehnung des Geltungsbereich des "International Safety Management Code" auf...

  • Natura 2000: Liste kontinentale und atlantische Region bewilligt

    Am 8. Dezember 2004 hat die Europäische Kommission die Listen für Natura 2000-Schutzgebiete in der kontinentalen und atlantischen Region der EU-15 bewilligt. über 7.000 Naturstandorte...

  • Rumänien schließt Beitrittsverhandlungen

    Am 8.12.2004 wurden die Verhandlungen über den EU-Beitritt Rumäniens auf Botschafterebene abgeschlossen, der politische Abschluss folgt beim Europäischen Rat am 16./17.12. Im Umweltbereich wurden Rumänien...

  • Atomenergie im Abwärtstrend - Bericht der Grünen im EP

    Ein Bericht der Grünen im Europäischen Parlament vom 7.12.2004 widerspricht der These der Atomindustrie, die Atomkraft erlebe weltweit einen neuen Aufschwung. Ganz im Gegenteil sei...

  • UN-Klimagipfel beginnt

    Am 6.12.2004 begann in Buenos Aieres die 10. Vertragsstaatenkonferenz (COP 10) der UN-Klimarahmenkonvention UNFCC, die noch bis 17.12.2004 andauern wird. Im Zentrum der Gespräche auf...

  • Konsultation zu Ressourcennutzung

    Die im 6. Umweltaktionsprogramm vorgesehene Thematische Strategie zu nachhaltigem Ressourcengebrauch soll im Juni 2005 von der Kommission vorgelegt werden, eine entsprechende Mitteilung liegt seit 3.10.2004...

  • Rat diskutiert Life+

    Auf der Tagesordnung des Umweltministerrates vom 20.12.2004 steht ua. ein "Gedankenaustausch" zum Kommissionsvorschlag für ein neues Umwelt-Förderinstrument LIFE+.

    Dazu liegt seit 3.12.2004 ein Präsidentschaftspapier vor, nach...

  • Online-Fragebogen zu EU-Aktionsplan Luftverschmutzung

    Bis Mitte 2005 will die Kommission einen europäischen Aktionsplan zur Verringerung der Luftverschmutzung vorlegen. Als Vorbereitung hat sie am 1. Dezember 2004 einen online-Fragebogen veröffentlicht,...

  • Studie Photovoltaik in neuen Mitgliedstaaten

    In den acht mittel- und osteuropäischen neuen Mitgliedstaaten der EU sowie in Bulgarien und Rumänien gibt es praktisch keine Energiegewinnung durch Photovoltaik. Zu diesem Schluss...

  • Studie zu Verhältnis Lissabon- und Göteborg-Strategie

    Zwischen der EU-Lissabon-Strategie, mit der die EU zur wettbewerbsfähigsten Wirtschaft der Welt gemacht werden soll, und der Göteborg-Strategie zur nachhaltigen Entwicklung hat sich eine stillschweigende...

  • Keine Mehrheit für Aufhebung der Importverbote

    Auf Aufforderung der Kommission stimmte der zuständige Regelungsausschuss Ende November 2004 darüber ab, ob jene Staaten, in denen Importverbote für GVO, die in der EU...

  • Kritik an Europäischer Lebensmittelagentur EFSA

    Ende November 2004 legte Friends of the Earth Europe einen sehr kritischen Bericht zur Arbeit der Europäischen Lebensmittelagentur EFSA vor, einem Gremium, das im EU-Zulassungsverfahren...

  • Energieministerrat zu Infrastruktur, Effizienz, Erneuerbare

    Auf der Tagesordnung des Energieministerrates am 29.11.2004 standen mehrere umweltrelevante Punkte:

    - Zur RL Elektrizitätsinfrastruktur (COM(2003)740) sprachen sich die MinisterInnen gegen die verpflichtende Priorisierung von nachfrageseitigen...

  • Wettbewerb debattiert REACH

    Die politische Debatte zur neuen Chemikalienpolitik REACH stand aus umweltpolitischer Sicht im Mittelpunkt des Interesses rund um den Wettbewerbsministerrat am 25./26.11.2004. Dabei ging es vor...

  • 100 größte europ. SO2-Emittenten ermittelt

    Das Schwedische NGO-Sekretariat für sauren Regen hat in einem Bericht die 100 größten Emittenten von SO2 in Europa ermittelt. 89 davon sind Kraftwerke, 70 davon...

  • Neue Tiertransport-VO: keine Verkürzung der Transportzeiten

    Am 22.11.2004 einigten sie die EU-AgrarministerInnen auf eine neue Verordnung zu Tiertransporten in der EU. Die neue VO wird demnach ein verbessertes Durchsetzungs- und Kontrollsystem,...

  • Klimaschutz nach 2012: Hinweise auf Position der EU

    Hinweise auf die Rolle, die die EU in den kommenden internationalen Verhandlungen zum Klimaschutz nach 2012 einnehmen wird, konnten auf einer Stakeholder-Konferenz gewonnen werden, die...

  • Neue Europäische Kommission im Amt

    Die Bestätigung der neuen Europäischen Kommission durch das Europäische Parlament klappte erst im zweiten Anlauf: Das leicht umgebildete Team von Kommissionspräsident Barroso wurde am 18.11.2004...

  • EuGH: Geldstrafen für Vertragsverletzung bald wesentlich höher?

    Geht es nach dem Willen des EuGH-Generalanwalts Leendert Geelhoed könnten die Strafzahlungen, zu denen ein Mitgliedstaat nach einer zweiten Verurteilung wegen Nichterfüllung von EU-Recht verurteilt...

  • Bodennutzungs-Datenbank Corine online

    Mit der Corine-Datenbank haben die Europäische Umweltagentur EEA und das "Joint Research Center" der EU am 17. November 2004 einen neuen Atlas der Europäischen Landbedeckung...

  • EP-Debatte zu UN-Klimarahmenkonvention

    Die kommende 10. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention (COP 10, 6.-17.12. 2004 in Buenos Aires) war am 16.11.04 Thema einer Debatte im Europäischen Parlament. Dabei erklärte (Noch-)Umweltkommissarin...

  • EU-Aktivitäten zu endokrinen Substanzen

    Die 1999 (in Form einer Mitteilung) veröffentlichte Gemeinschaftsstrategie für Umwelthormone konzentrierte sich auch in den Jahren 2001-2003 auf die Forschung, bis jetzt folgten der Strategie...

  • Europäischer Rat zu Lissabon-Strategie

    Die Lissabon-Strategie und deren für März 2005 vorgesehene Review waren eines der Themen des Europäischen Rates von 4.-5. November 2004. Eine tiefergehende Debatte darüber, wie...

  • Lissabon (Wirtschaft, Umwelt, Soziales): Kok-Bericht vorgelegt

    Ziel der im Jahr 2000 beschlossenen Lissabon Strategie ist es, die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum zu machen - unter Berücksichtigung von sozialem Zusammenhang...

  • Nachhaltigkeitsrating von OECD-Staaten

    Schweden ist derzeit der nachhaltigste Industriestaat Land der Welt - zu diesem Schluss kommt das am 3. November 2004 veröffentlichte dritte Nachhaltigkeitsrating von 30 OECD-Staaten...

  • Studie zu nachhaltigem Konsum - Verkehr/Essen/Wohnen

    Die "Oxford-Commission" für nachhaltige Entwicklung ist eine internationale ExpertInnenguppe, Mitglieder sind ua. VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft aus den USA, Brasilien, Indien, Japan und...

  • Verfassungsvertrag: Ratifizierungsprozess beginnt

    Am 29.10.2004 unterzeichneten die 25 Staats- und Regierungschefs den Verfassungsvertrag. Nächster Schritt sind nun die Ratifizierungen durch die Mitgliedstaaten, diese sollen bis spätestens 2007 erfolgen....

  • Meeting zu REACH-Kosten in Den Haag

    Vom 25.-27.10.2004 fand in den Haag (Scheveningen) ein von der niederländischen Präsidentschaft organisierter "Gipfel" mit VertreterInnen der Mitgliedstaaten zu REACH statt. Grundlage der Debatte war...

  • "Renaissance der Atomkraft": Thesenpapier deutsches Umweltministerium

    Das deutsche Umweltministerium hat Ende Oktober 2004 ein 23seitiges Themenpapier zur derzeit wieder verstärkt propagierten "Rennaissance der Atomkraft"veröffentlicht. Darin werden 6 Thesen der "neuen" AtomkraftbefürworterInnen...

  • Kommissionsbericht Abwrackungsfonds vorgelegt

    Am 26.10.2004 hat die Europäische Kommission ihren ersten Jahresbericht zu den Abwrackungsfonds für AKW in den 14 Mitgliedstaaten mit Nuklearprogrammen veröffentlicht. Darin bestätigt sie ihre...

  • Zulassung NK 603 als Lebensmittel

    Nachdem die Europäische Kommission die gentechnisch veränderte Maissorte Nk 603 bereits im Juli 2004 für die Verwendung in Futtermitteln oder für industrielle Zwecke zugelassen hatte...

  • Dänemark: Studie Verkehrslärm und Gesundheit

    Nach einer am 22.10.2004 präsentierten Studie des dänischen "institute for occupational Health" sterben jährlich 200-300 DänInnen vorzeitig an Blutdruck- und Herzproblemen die durch Verkehrslärm verursacht...

  • Duma stimmt Kyoto-Ratifizierung zu

    Wie von Präsident Putin empfohlen stimmte das russische Unterhaus, die Duma, am 22. Oktober 2004 der Ratifizerung des Kyoto-Protokolls zu. Nach der (allgemein erwarteten) Ratifizierung...

  • Neue NGO-Studien zu globaler Umweltsituation

    Am 21. Oktober 2004 wurden zwei neue NGO-Studien zur weltweiten Umweltsituation vorgelegt:

    Die aktuelle Ausgabe der "living planet"-Serie des WWF warnt, die Menschheit verbrauche 20%...

  • Eurobarometer gemeinsame Agrarpolitik

    Ein Großteil der EU-BürgerInnen sieht die Hauptaufgabe der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in der Sicherstellung von Gesundheit und Sicherheit landwirtschaftlicher Erzeugnisse - allerdings findet eine Mehrheit,...

  • Kommission billigt 8 weitere Vergabepläne für Emissionshandel

    Am 20. Oktober 2004 hat die Europäische Kommission die nationalen Vergabepläne für den Emissionshandel von 8 weiteren Mitgliedstaaten gebilligt: Belgien, Estland, Lettland, Luxemburg, Portugal und...

  • TERM 2004 kritisiert EU-Tests zu Fahrzeugemissionen

    In ihrem Mitte Oktober 2004 vorgelegten aktuellen Bericht zu den Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt sowie die Einbeziehung der Umweltkosten in die Tarifierung des...

  • AgrarministerInnen zu Koexistenz und Biolandbau

    Beim Landwirtschaftsministerrat am 18.10.2004 haben 15 Mitgliedstaaten die Kommission für die Aufnahme von 17 Sorten der gentechnisch veränderten Mais-Linie MON 810 in den gemeinsamen EU-Sortenkatalog...

  • Ambitionierter Umweltministerrat

    Der Umweltministerrat vom 14.10.2004 brachte zwei politische Einigungen auf gemeinsame Standpunkte und Stellungnahmen des Rates zu Themen wie Klimawandel, Ökoeffizienz oder Hochwasserrisikomanagement. Darin zeigen sich...

  • Schwache Einigung zu F-Gasen im Umweltministerrat

    Gegen die Stimmen Österreichs und Dänemarks, in denen bereits strengere Gesetze zu den klimarelevanten F-Gasen gelten, erzielte der Umweltministerrat am 14.10.2004 eine politische Einigung zu...

  • CITES-Konferenz - Kommission zufrieden

    Die Europäische Kommission sowie die Ratspräsidentschaft zeigten sich am 13.10.2004 zufrieden mit dem Ausgang der Vertragsstaatenkonferenz des CITES-Abkommens über den Handel mit gefährdeten Arten, die...

  • UmweltministerInnen diskutieren nachhaltige Straßenverkehrspolitik

    Die freiwillige Vereinbarung mit der Automobilindustrie der EU, Japans und Koreas zur Reduktion der CO2-Emissionen auf 140g/km bis 2008/9 verliert zunehmend an Vertrauen bei den...

  • Neue Studien und weiterer Zeitplan zu REACH

    Auf einer Konferenz des Europäischen Parlaments zu REACH wurden am 13.10.2004 neue Studien zu den finanziellen Auswirkungen dieses neuen Zulassungssystems für Chemikalien vorgestellt:

    - eine für...

  • EEB bewertet EU-Ökolabel

    Das EU-Ökolabel ("die Blume") besteht nun seit einem Jahrzehnt, und soll 2005 einem Review unterzogen werden. Vor diesem Hintergrund hat das Europäische Umweltbüro EEB am...

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