Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI, TTIP)

  • RL-Vorschlag zur Änderung der Seveso-II-RL

    Die RL 96/82/EG dient der Kontrolle bzw. Vermeidung von großen Unfällen mit gefährlichen Stoffen. Diese soll nun geändert werden. Kommentare zum Vorschlag sind bis 25....

  • News-Site für Forschung & Entwicklung

    Auf der neu eingerichteten News-Website der GD Forschung & Entwicklung gibt es Artikel zu den Themen Landwirtschaft, Lebensmittel, Energie, Umwelt, Medizin, Gesundheit, Verkehr, Forschung, ...News-Site...

  • Treffen der EU-AußenministerInnen

    Der AußenminsterInnenrat in Luxemburg am 9. April beschäftigte sich ua. mit den Themen Erweiterung, Umweltintegration und internationale Kooperation im Energiesektor.Vorläufiges Protokoll (engl.)

  • Neue Studien zu Ressourcenverbrauch

    Im Zuge der Vorbereitung des neuen Umweltaktionsprogramms entstanden zwei neue Studien:
    - Resources, Scarcity, Growth and the Environment
    - Towards a Sustainable Use of natural resourcesLink zu...

  • Newsletter GD Landwirtschaft

    Die aktuelle Ausgabe des Newsletter der GD Landwirtschaft steht ganz unter dem Zeichen der Lebensmittelqualität.Newsletter (pdf 100kb)

  • EU-Politik im Bereich Tierschutz 2000

    Die Kommission veröffentlichte Anfang April 2001 ein Memo, das Aufschluss über die wichtigsten Initiativen des letzten Jahres im Bereich Tierschutz inkl. Tiertransporte gibt.Memo der Kommission...

  • Klärschlamm - Kommission gegen Österreich

    Die Kommission richtete eine begründete Stellungnahme (2. Mahnschreiben) an Österreich, da die Klärschlamm-RL nicht umgesetzt wurde.Pressemeldung Kommission (login/pw: guest)

  • EU-VerkehrsministerInnenrat

    Am 4. und 5. April trafen die EU-VerkehrsministerInnen im Rahmen einer Ratssitzung zusammen. Unter anderem stand das ökopunktesystem zur Diskussion, wozu Verkehrskommissarin Palacio einen Bericht...

  • Studie für "grünere Landwirtschaft"

    Laut einem Bericht für die Europäische Kommission kann eine bessere Überwachung des In- und Outputs zur Eindämmung von Düngemittel-, Pestizid- und Energieverbrauch in der Landwirtschaft...

  • Liste geförderter Organisationen 2000

    Die Website der GD Umwelt gibt Auskunft über jene Organisationen, die im Jahr 2000 finanzielle Mittel für Umweltaktivitäten erhalten haben.Liste der Organisationen (engl.)

  • Reaktion der Kommission auf US-Politik

    Bei einer Pressekonferenz reagierte EU-Umweltkommissarin Margot Wallström auf Äußerungen der US-Regierung zum Kyoto-Protokoll.Pressemeldung Kommission (login/pw: guest)

  • Memo zu Treibhausgasen

    Zahlenmäßige Informationen über die Treibhausgasemissionen in EU-Staaten bzw. die Reduktionsziele sind in einem Memo der Kommission zusammengefasst.Memo der Kommission (engl.) (login/pw: guest)

  • S-UP - Bericht der Kommission

    Ein von der Kommission veröffentlichter Bericht zeigt, dass nur in wenigen EU-Mitgliedstaaten (Dk, Fin, S und NL) das Instrument der Strategischen Umweltprüfung (S-UP) systematisch bei...

  • Eine neuer Bericht der Europäischen Umweltagentur (vom Wuppertal-Institut erstellt) stellt fest, dass der globale ökologische Fußabdruck der EU zugenommen hat und es begrenzt Entkoppelung zwischen Wohlstand und Ressourcenverbrauch gibt.

    http://reports.eea.eu.int/Technical_report_No_55/en/tech55.pdf, Bericht der EEA (engl. pdf 276kb)SEAs in the transport sector (pdf 612kb)
    SEAs of transport corridors (pdf 596kb)

  • Kompostierung - Erfolgsgeschichten

    Die GD Umwelt hat "Erfolgsgeschichten über Kompostierung und getrennte Sammlung von Abfällen" veröffentlicht.Veröffentlichung (engl. pdf 2438kb)
    Kompostseite der DG Umwelt (engl.)

  • Aktionspläne gegen den Verlust der biologischen Vielfalt

    Die Kommission verabschiedete am 28. März 2001 eine Reihe von Aktionsplänen, um den Schutz der biologischen Vielfalt in die Landwirtschafts-, Fischerei-, Umwelt- und Entwicklungspolitik einzubeziehen.Pressemeldung...

  • Kriterien für Sicherheit von Gesundheit und Umwelt

    Im Amtsblatt L 73 vom 15. März 2001 wurde eine Entscheidung zur RL 90/219/EWG veröffentlicht. Diese regelt die Kriterien, ob Typen genetisch veränderter Mikroorganismen...

  • Ratsentscheidung - Türkei

    Neu auf der Website GD-Erweiterung/Türkei ist die Entscheidung des Rates über die Prinzipien, Prioritäten, Zwischenziele und Bedingungen, die in der Beitrittspartnerschaft mit der Türkei enthalten...

  • Internet-Chat mit Margot Wallström zum 6. Umweltaktionsprogramm

    Im Rahmen der diesjährigen "Grünen Woche" gibt es ua. am 24. April 2001 einen Internetchat mit EU-Umweltkommissarin Margot Wallström. Schwerpunkt-Thema ist das 6. Umweltaktionsprogramm.Chat-Aufzeichnung

  • Konsultationspapier EU-Nachhaltigkeitsstrategie

    Beim EU-Gipfel in Göteborg am 15./16. Juni 2001 wird die Kommission einen Vorschlag für die EU-Nachhaltigkeitsstrategie präsentieren. Bemerkungen dazu können bis zum 30. April 2001...

  • Gemeinsamer Standpunkt Erneuerbare

    Am 26. März 2001 einigten sich die EU-MinisterInnen auf einen gemeinsamen Standpunkt zur Richtlinie Erneuerbare. Greenpeace befürchtet, dass die Mitgliedstaaten einiges daran setzen, dass gewisse...

  • Slowakei - SAPARD

    EU-Agrarkommissar Franz Fischler unterzeichnete am 26. März 2001 die mehrjährige und die jährliche Finanzierungsvereinbarung für die Vorbeitrittshilfe im Bereich Landwirtschaft mit der Slowakischen RepublikPressemeldung Kommission...

  • Gipfel in Stockholm

    Am 23./24. März 2001 trat der Europäische Rat zu seiner ersten jährlichen Frühjahrstagung über Wirtschafts- und Sozialfragen zusammen.
    Die Themen waren ua. mehr und bessere Arbeitsplätze,...

  • ALTENER & SAVE - Ausschreibungen im Amtsblatt

    Amtsblatt C 63 vom 28. Februar 2001:
    1) ALTENER:´Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur Förderung der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energiequellen in der Europäischen Gemeinschaft 2001
    2) SAVE:...

  • Änderung der Verordnung über ökologischen Landbau

    Am 3. März 2001 wurde die Verordnung Nr. 436/2001 zur Änderung des Anhangs II der VO Nr. 2092/91 über den ökologischen Landbau und die entsprechende...

  • Enlargement - Weekly Newsletter 19. März 2001

    Die Inhalte der dieswöchigen Ausgabe:
    - Treffen der MinisterInnen der Beitrittskandidatenstaaten in Brüssel (Diskussionsthema: Kriminalität und Einwanderung)
    - Neues PHARE-Projekt über gerichtliche Zusammenarbeit
    Bruttosozialprodukt der KandidatenländerNewsletter (engl.)
    Enlargement Weekly...

  • Neue Berichte Wirtschaft & Klima

    Auf der Website der GD Umwelt gibt es zwei neue Berichte zum Thema "Economic Evaluation of Sectoral Emission Reduction Objectives for Climate Change".Website (engl.)

  • Umweltauswirkungen von Elektr(on)ischen Geräten

    Ein Arbeitsdokument der GD Unternehmen der Kommission enthält einen Richtlinien-Vorschlag über die Umweltauswirkungen von Elektr(on)ischen Geräten. Kommentare sind möglich.Website (engl.)

  • Energiebinnenmarkt 2005

    Die Europäische Kommission hat am 13. März 2001 neue Maßnahmen vorgeschlagen, die die Erdgas- und Elektrizitätsmärkte für die europäischen VerbraucherInnen ab 2005 vollständig öffnen werden.Pressemeldung...

  • RL-Vorschlag Umweltkriminalität

    Die Kommission billigte Mitte März einen Richtlinienvorschlag, der strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen Umwelschutzvorschriften vorsieht.Vorschlag (pdf 61kb)
    Pressemeldung IP/01/356 Kommission

  • Enlargement - Weekly Newsletter 12.03.01

    Die dieswöchige Ausgabe des Newsletter zur Erweiterung widmet sich ua. dem Dialog zwischen der EU und den UmweltministerInnen der Beitrittsländer.Newsletter (engl.)

  • Neue IMPEL-Berichte

    Die Publikationsseite von IMPEL (Implementation of Community Environmental Law) der GD Umwelt wurde aktualisiert. Neu ist ua. der Bericht "Report on Lessons learnt from Accidents".IMPEL-Website...

  • Umweltministerrat 8. März 2001

    Die wichtigsten Ergebnisse des UmweltministerInnenrates vom 8. März 2001 liegen bereits schriftlich vor. Auf der Tagesordnung standen ua Emissionen von Kraftfahrrädern, Umweltintegration und Nachhaltigkeitsstrategie, Badegewässer-Politik...

  • Beratendes Forum zu 6. UAP

    Das Beratende Forum hat seine Stellungnahme zum 6. Umweltaktionsprogramm nun öffentlich gemacht. Es kritisiert ua die zu vagen Ziele und Fristen des Programms. Auch gehe...

  • EU-UmweltministerInnen zum 6. UAP

    Das 6. Umweltaktionsprogramm war ein Punkt auf der Tagesordnung des EU-UmweltministerInnenrates am 8. März 2001. Kritisiert wurde ua. das Fehlen klarer politischer Ziele und konkreter...

  • Diskussion - die Zukunft Europas

    Die Debatte über die Zukunft Europas wurde am 7. März 2001 in Brüssel eröffnet.Website mit Informationen zu Veranstaltungen

  • Enlargement - Weekly Newsletter 07.03.01

    Inhalte dieser Woche sind ua. die Handelsvereinbarungen mit den Beitrittskandidaten, der wirtschaftliche Fortschritt sowie die Reformen in den baltischen Staaten.Newsletter (engl.)

  • Newsletter GD Landwirtschaft

    Der aktuelle Newsletter der GD Landwirtschaft vom Februar 2001 widmet sich auf zwei Seiten dem Thema "Nachhaltige Landwirtschaft".Newsletter (pdf 95kb)

  • Wirtschaftsreform-Monitor

    Der vierteljährlich erscheindende Wirtschaftsreform-Monitor gibt einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung und die Strukturreform in den Kandidatenländern.Website GD Wirtschaft und Finanzen/Erweiterung (engl.)

  • ökologische Dimension in Barcelona gefordert

    Anfang März 2002 hat der Umweltministerrat den Frühjahrsbericht der Kommission zum Gipfel von Barcelona kritisiert. Der Bericht konzentriere sich zu stark auf die soziale und...

  • Enlargement - Weekly Newsletter 26.02.01

    Die Erweiterung aus dem Blickwinkel der Industrie sowie die Frage der Kosten sind Themen dieser Ausgabe. Weiters Kurzmeldungen, Hinweise und neues aus der Gerüchteküche.Newsletter (engl.)

  • "Begründete Stellungnahme" gegen Österreich

    Österreich erhält - wie auch neun andere Mitgliedstaaten - eine "begründete Stellungnahme" von der Kommission, da es die Richtlinie über die Anwendung von genetisch veränderten...

  • Rede Kommissarin Wallström zum 6. UAP

    Umweltkommissarin Margot Wallström sprach am 26.2.2001 zu 'New ways of working' am Sektor Umweltpolitik. Dabei ging sie ua. auf die Kritik am 6. Umweltaktionsprogramm ein...

  • Neues Rahmenprogramm für Forschung & Entwicklung

    Die Kommission hat am 21.2.2001 einen Vorschlag für ein neues Rahmenprogramm Forschung & Entwicklung für den Zeitraum 2002-2006 vorgelegt. Dafür ist ein Budget von EUR...

  • Management biologisch abbaubarer Abfälle

    Die GD Umwelt der Kommission legte ein Arbeitsdokument über das Manangement biologisch abbaubarer Abfälle vor. Dabei handelt es sich jedoch ausdrücklich um keine künftige Gesetzes-Initiative...

  • Enlargement - Weekly Newsletter 19.02.01

    Themen dieser Ausgabe sind u.a. Beschleunigte Reform in Bulgarien vor den Wahlen und "Stereotype" der polnischen Landwirtschaft.Newsletter (engl.)

  • Review der EU-Politik zu Erneuerbaren Energieträgern

    Die EU wird ihr Ziel - 12 % Anteil der Erneuerbaren bis 2010 - nicht erreichen, wenn der steigende Energiebedarf nicht verlangsamt werden kann. Das...

  • Bericht - Auswirkungen des Klimawandels

    Die ärmsten Regionen der Welt werden am meisten unter dem Klimawandel zu leiden haben. Das geht aus einem Bericht des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate...

  • Vertrag von Nizza

    Im Dezember 2000 einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf den Vertrag von Nizza. Der Vertragstext, Stand der Ratifikation, Archive der Regierungskonferenz 2000 und Links...

  • Revidierte Freisetzungsrichtlinie angenommen

    Umweltkommissarin Margot Wallström und der für Verbraucherschutz und Gesundheit zuständige Kommissar Davic Byrne begrüßten die Annahme der revidierten RL 90/220/EWG durch Europäisches Parlament und Rat.Memo/01/42...

  • "Environment for Europeans"

    Die März-Ausgabe des vierteljährlich erscheinenden Magazins "Environment for Europeans" der GD Umwelt ist bereits verfügbar.Website inkl. aller Ausgaben

  • Kommissarin Schreyer zur Finanzierung

    Am 16. Februar 2001 sprach die für EU-Haushaltsfragen zuständige Kommissarin Michaele Schreyer vor der London School of Economics über die Finanzierung der EU-Erweiterung.Rede Kommissarin Schreyer

  • Kommission richtet "begründete Stellungnahme" an Österreich

    Die Kommission hat am 14.02.2001 beschlossen, an Österreich wegen nicht vollständiger und korrekter Umsetzung der Richtlinie über die Verbrennung von gefährlichen Abfällen eine mit Gründen...

  • Weißbuch Chemikalienpolitik

    Das am 13. Februar 2001 vorgestellte Weißbuch zur Chemikalienpolitik ist nun auch im Web in allen Sprachen verfügbar.Website inkl. Weißbuch

  • Europäische Umweltagentur für "verstärkte Zusammenarbeit" bei Energiesteuern

    Die Europäische Umweltagentur unterstützt in einem neuen Report den auch von den Kommissarinnen Margot Wallström und Michaele Schreyer vorgebrachten Vorschlag, einige Mitgliedstaaten sollten die "verstärkte...

  • Tätigkeitsbericht der EU 2000

    Der Gesamtbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union erscheint jährlich und wird im Februar dem Europäischen Parlament vorgelegt.Website mit Berichten

  • Bericht zu Großfeuerungsanlagen

    Im Juni 2000 einigten sich die EU-UmweltministerInnen auf einen gemeinsamen Standpunkt in Sachen Grossfeuerungsanlagen. In der Folge beauftragte die Kommission das IIASA (International Institute for...

  • Studien zu den Umweltthemen der nächsten zehn Jahre

    1997 gab die Kommission eine umfassende Studie in Auftrag, jene Umweltthemen festzustellen, mit denen sich Europa in den nächsten zehn Jahren wird auseinandersetzen müssen.
    Auf der...

  • Grünbuch Integrierte Produktpolitik

    Die Kommission verabschiedete am 8. Februar 2001 das Grünbuch über integrierte Produktpolitik. Ziel ist die Verbesserung der Umweltleistung von Produkten während ihres gesamten Lebenszyklus.Gründbuch (pdf...

  • Mitteilung der Kommission zu "Rio + 10"

    Die Kommission legte am 7.2.2001 die Mitteilung "10 Jahre nach Rio: Vorbereitung auf den Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung im Jahr 2002" vor.Website inkl. Mitteilung

  • Arbeitsprogramm 2001

    Die neue Wirtschafts- und Sozialagenda, die Erweiterung, das Weißbuch "Good Governance" und Lebensqualität stehen auf der Prioritätenliste der Europäischen Kommission für 2001.Arbeitsprogramm (pdf 95kb)

  • Vorschlag für Beteiligung der Öffentlichkeit

    Am 26. Jänner 2001 nahm die Kommission einen Vorschlag für eine neue Richtlinie über die Beteiligung der öffentlichkeit an der Erstellung bestimmter Pläne und Programme...

  • Vorschlag der Kommission - 6. Umweltaktionsprogramm

    Am 24.1.2001 nahm die Kommission einen Vorschlag für eine neue Umweltstrategie - das 6. Umweltaktionsprogramm - an.Website zum Aktionsprogramm

  • Aktive Klimaaußenpolitik – sechs Empfehlungen für Deutschlands Außenminister

    Sascha Müller-Kraenner, stellvertretender Vorsitzender des Ecologic Institut, Washington DC, und Martin Kremer, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, erörtern in ihrem Artikel...

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