Chemie & Nanotechnologie
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NGOs präsentieren „Sin“-Liste besonders besorgniserregender Substanzen
Das International chemical secretariat, ChemSec, eine Dachorganisation europäischer Umweltgruppen, hat Mitte September 2008 eine Liste jener Substanzen veröffentlicht, die seiner Meinung nach bald substituiert werden...
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Neue Bestimmungen zur Chemikalienkennzeichnung vor Beschlussfassung
Am 3.9.2008 hat das Europäische Parlament in erster Lesung neue Bestimmungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Chemikalien angenommen. Die neuen Bestimmungen wurde zuvor...
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Chemikalienexporte / neue Verordnung in Kraft
Seit 31.7.2008 ist in der EU eine neue Verordnung zum Export gefährlicher Chemikalien nach der Rotterdam-Konvention in Kraft. Kern der Änderungen ist eine Aufweichungen der...
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Chemikalienexporte: Kommission will mehr Kontrollen für Chrysotilasbest, Endosulfan und Tributylin
Am 27. Oktober 2008 wird in Rom die 4. Vertragstaatenkonferenz (COP) der Rotterdam-Konvention über den Handel mit gefährlichen Chemikalien stattfinden. In ihrem Entwurf für die...
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EP segnet Einigung zu Quecksilber-Exportverbot ab
Am 21.5.2008 hat das Europäische Parlament in zweiter Lesung eine Einigung mit dem Rat zur neuen Verordnung über das Verbot von Quecksilberexporten abgesegnet - mit...
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Neues Klassifizierungssystem für Chemikalien im EP-Umweltausschuss durchgewunken
Die geplante neue Verordnung zur Chemikalienklassifizierung nach dem von den UN festgelegten "Globally Harmonised System" GHS wurde am 2.4.2008 vom EP-Umweltausschuss mit nur geringfügigen Änderungen...
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EuGH: Deca-BDE-Ausnahmen unzulässig, ab 1.7.2008 verboten
Die Europäische Kommission hat das Flammschutzmittel Deca-BDE zu Unrecht vom Verbot durch die RoHS-Richtlinie über gefährliche Substanzen in Elektrogeräten (RL 2002/96/EG) ausgenommen. Dies urteilte der...
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Quecksilber-Exportverbote: EP-Umweltausschuss bleibt bei Forderungen
Der EP-Umweltausschuss besteht auch in der zweiten Lesung auf strengeren Bestimmungen für das geplante Quecksilber-Exportverbot. Am 25.3.2008 hat der Ausschuss seinen Bericht für die zweite...
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Nanotechnologie: FoE fordert strengere Bestimmungen
Ein aktueller Bericht von Friends of the Earth befasst sich mit Nanotechnologie in Nahrungsmitteln. Demnach stehen Schätzungen zu Folge weltweit mehrere hundert Lebensmittel, die Nanopartikel...
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Spielzeugrichtlinie: Kommissionsvorschlag zur Revision
Wenn es nach der Europäischen Kommission geht, sollen krebserregende, erbgutschädigende und reprotoxische Chemikalien (CMR) in Spielzeug zukünftig verboten werden. Dies hat sie am 24.1.2008 in...
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Risiken der Nanotechnologie durch REACH nicht ausreichend abgedeckt?
Bei der Entwicklung und Verwendung von nanotechnologischen Materialien sollten Firmen besondere Vorsichtsmaßnahmen ergreifen - denn die Entwicklung in diesem Bereich ist besonders schnell und das...
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FoEE: Auswahlverfahren für Chemikalienagentur untersuchen
Friends of the Earth Europe protestiert Ende September 2007 gegen das Vorgehen der Europäischen Kommission bei der Besetzung der/des DirektorIn der neuen Europäischen Chemikalienagentur ECHA,...
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NGO-Leitfaden für die Umsetzung von REACH veröffentlicht
Mit dem Ende August 2007 veröffentlichten NGO-Handbuch "Navigating REACH" stellen mehrere Brüssler Umweltorganisation, darunter Greenpeace, EEB, WWF und FoE, einen umfassenden Leitfaden für die Umsetzungsphase...
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Fortschrittsbericht POP-Reduktion in der EU veröffentlicht
Bei der Reduktion von Dioxinen, Furanen und polychlorierten Bisphenylen hat die EU in den vergangenen Jahren gute Fortschritte erzielt, die bestehende Gesetzgebung hat sich als...
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Vier Pfoten thematisiert wissenschaftliche Schwächen von Tierversuchen
Knapp vor der 2. Lesung im EP zur neuen Chemikalienpolitik REACH (am 24.10.2006) präsentiert die Tierschutzorganisation Vier Pfoten International mit "within REACH, intelligent testing strategies...
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13 EU-Handelspartner kritisieren REACH
Im Vorfeld der 2. Lesung zur neuen Chemikalienpolitik REACH rufen in einem gemeinsamen Statement 13 wichtige Handelspartner der EU - darunter die USA, Japan, Brasilien...
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Chemikalienpolitik REACH vor 2. Lesung
Mit der Annahme der Präambel zur neuen Chemikalienpolitik REACH hat der Rat seine erste Lesung zu REACH am 15.3.2006 beendet. Ende Mai/Anfang Juni 2006 wird...
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EP fordert Verschärfung der Quecksilber-Strategie
Als Reaktion auf die von der Europäischen Kommission im Jänner 2005 vorgelegte EU-Quecksilber-Strategie hat das Europäische Parlament am 14.3.2006 einen Initiativbericht zum Thema angenommen. Darin...
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Verbot von Quecksilber in Messgeräten: RL-Vorschlag vorgelegt
Wie in der EU-Quecksilberstrategie vom Jänner 2005 versprochen, hat die Europäische Kommission Ende Februar einen Legislativvorschlag für ein Verbot von Quecksilber in Messinstrumenten wie Fieber-...
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Diskussion um REACH-Präambel
Nach der prinzipiellen Einigung im Ministerrat auf einen gemeinsamen Standpunkt zur neuen Chemikalienpolitik REACH im Dezember 2005 begann Anfang Jänner 2006 die Debatte um die...
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Einigung zu REACH im Wettbewerbsrat
Beim außerordentlichen Rat Wettbewerb am 13.12.2005 fanden die MinisterInnen eine prinzipielle Einigung auf einen gemeinsamen Standpunkt zur neuen Chemikalienpolitik REACH.
Die Einigung folgt weitgehend dem von... -
REACH: Wettbewerbsrat diskutiert Substitutionsprinzip
Beim Wettbewerbsministerrat am 29.11.2005 zeigte sich bezüglich der neuen Chemikalienpolitik REACH breite Einigkeit zur Registrierungs- und Evaluierungsphase des Systems. Deutliche Differenzen gibt es allerdings bei...
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REACH: EP stimmt in 1. Lesung für schwache Registrierungsphase
In seiner ersten Lesung zur geplanten neuen Chemikalienpolitik REACH stimmte das Europäische Parlament am 17.11.2005 für den von Umweltgruppen vehement abgelehnten sogenannten Sacconi-Nassauer-Kompromiss. Damit müssten...
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Umweltministerrat Oktober 2005 zu REACH
Beim Umweltministerrat am 17.10.2005 atestierten die UmweltministerInnen dem seit Mitte September 2005 zirkulierten Kompromissvorschlag der britischen Präsidentschaft mit großer Mehrheit allgemeine Ausgewogenheit. Eine politische Einigung...
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REACH bringt mehr Gesundheitsvorteile als erwartet
Die neue Chemikalienpolitik REACH, so wie sie 2003 von der Europäischen Kommission vorgeschlagen wurde, würde bereits in den ersten zehn Jahren Kosteneinsparungen im Gesundheitsbereich bringen,...
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REACH: Rat Wettbewerb einigt sich zu Chemikalienregistrierung
Beim Wettbewerbsministerrat am 11.10.2005 erzielten die MinisterInnnen eine prinzipielle Einigung zur Registrierungsphase der neuen Chemikalienpolitik REACH. Eine "bedeutende Zahl" der Mitgliedstaaten unterstützt dabei reduzierte Informationsanforderungen...
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EP-Umweltausschuss für (relativ) starke Chemikalienverordnung
In seiner mit Spannung erwarteten Abstimmung zur neuen EU-Chemikalienpolitik REACH am 4.10.2005 forderte der EP-Umweltausschuss strengere Bestimmungen zum Umgang mit gefährlichen Chemikalien und stimmte...
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REACH: Kommissionspapier diskutiert Abschwächung
Mitte September 2005 zirkulierte die Europäische Kommission bei einem Treffen der entsprechenden Ratsarbeitsgruppe ein informelles Papier zur neuen Chemikalienpolitik REACH. Wie auch das Kompromisspapier der...
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REACH: EP-Ausschüsse schwächen Vorschläge ab
Am 13.9.2005 nahmen sowohl der Industrie- als auch der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments ihre Meinungen zur neuen Chemikalienpolitik REACH an. Nun beginnen die Verhandlungen mit...
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Studie bestätigt Gefährdung durch Phtalate
Eine am 7. September 2005 veröffentlichte Studie dänischer WissenschaftlerInnen bestätigt Befürchtungen, dass Abbauprodukte der auch auf EU-Ebene heftig umstrittenen Phtalate Geschlechtsorgane und Fruchtbarkeit von...
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Kompromisspapier EU-Präsidentschaft zu REACH-Vorschlag
Seit 6.9.2005 liegt das Kompromisspapier der britischen Ratspräsidentschaft zur neuen Chemikalienpolitik REACH vor. Es umfasst alle Bereiche von REACH außer Stoffklassifizierung, Kennzeichnung und Zugang zu...
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Machbarkeitsstudie REACH veröffentlicht
Anfang Juli 2005 wurde der Endbericht einer vielbeachteten Studie zur Machbarkeit der REACH-Umsetzung für nationale Behörden, Chemieunternehmen und EU (SPORT) veröffentlicht. Der Bericht empfiehlt die...
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UmweltministerInnen zu REACH: Zulassung, Substitution, Zeitplan
In ihrer Orientierungsdebatte zur neuen Chemikalienpolitik REACH sprachen sich die UmweltministerInnen beim Rat am 24.6.2005 für strengere Zulassungsbestimmungen für gefährliche Chemikalien aus.
Breite Unterstützung zeigte sich... -
Rat und EP einigen sich zu Phtalat-Verbot in Kinderspielzeug
Noch vor der für 4. Juli 2005 geplanten zweiten Lesung im Europäischen Parlament haben sich Rat und Parlament auf die zukünftigen Bestimmungen zum Verbot von...
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Rat Wettbewerb: keine weiteren Folgenabschätzungsprüfungen zu REACH nötig
Am 6.6.2005 einigten sich die WettbewerbsministerInnen darauf, dass für die geplante neue Chemikalienpolitik REACH genügend Folgenabschätzungsprüfungen zur Verfügung stehen, um eine Entscheidung zu treffen.
Damit ist... -
Quecksilber-Verbot für Thermometer?
In Folge der im Jänner 2005 vorgelegten EU-Quecksilberstratgie wurden Anfang Juni 2005 Entwürfe der Europäischen Kommission für Legislativvorschläge zum Verbot von Quecksilber in Meßgeräten wie...
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Workshop EU-Präsidentschaft zu REACH
Von 11.-12.5.2005 fand ein von der EU-Päsidentschaft organisierter Workshop zur neuen Chemikalienpolitik REACH statt. TeilnehmerInnen waren VertreterInnen der EU-Institutionen sowie aller 25 Mitgliedstaaten, debattiert wurden...
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Verbote für weitere POPs durch Stockholm-Konvention?
Bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz (COP1) zur Stockholmer Konvention über persistente organische Schadstoffe (POP) einigten sich die Vertragsstaaten am 6.5.2005 darauf, die Aufnahme weiterer vier POPs...
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Kontroversielle Studie zu REACH vorgelegt
Eine langerwartete, unter Leitung der Industrie entstandene, Folgenabschätzungsprüfung zu REACH wurde Ende April 2005 der Europäischen Kommission und am 27.4.2005 der Presse vorgestellt. Sowohl Umweltbewegung...
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Kommission verlangt weitere Tests zu 12 chemischen Altstoffen
Mit einer Verordnung der Kommisson vom 27.4.2005 hat die Europäische Kommission die Industrie dazu aufgefordert, weitere wissenschaftliche Tests zur Risikobewertung von 12 als prioritär eingestuften...
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REACH: Berichtsentwurf EP-Umweltausschuss liegt vor
Vor der Sitzung des EP-Umweltausschusses am 16.3.2005 hat der Berichterstatter zur neuen Chemikalienpolitik REACH, Guido Sacconi, seinen Berichtsentwurf dazu vorgelegt.
Sacconi fordert darin keine substanziellen Änderungen... -
UNEP: keine internationale Ausstiegsstrategie für Quecksilber
Am 25.2.2005 ging das Treffen des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) in Nairobi zu Ende, ohne dass - wie von der EU gefordert - eine...
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EP kritisiert Aktionsplan Umwelt und Gesundheit
Das Europäische Parlament kritisiert in einem Initiativbericht vom 23.2.2005 den Aktionsplan Umwelt und Gesundheit scharf : Der Ansatz des Aktionsplanes an sich sei inadäquat, er...
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Kommission legt Quecksilber-Strategie vor
Wie erwartet hat die Europäische Kommission am 31.1.2005 eine Strategie zum Umgang mit Quecksilber vorgelegt.
Bedeutendster Bestandteil ist ein Vorschlag für ein Verbot von Quecksilber-Exporten ab... -
EP: Auftakt zur REACH-Debatte
Als Auftakt zur Diskussion um die geplante neue Chemikalienpolitik REACH im Europäischen Parlament fand am 19.1.2004 ein entsprechendes Stakeholder-Hearing im EP statt. Dabei zeigten weder...
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Studie quantifiziert Hg-Verfrachtung in Arktis
Dass die Arktis ein globaler Sink für das toxische Schwermetall Quecksilber ist, wurde 2001 erstmals vermutet. Ende 2004 haben dänische ForscherInnen die jährliche Quecksilberverfrachtung aus...
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Wettbewerb debattiert REACH
Die politische Debatte zur neuen Chemikalienpolitik REACH stand aus umweltpolitischer Sicht im Mittelpunkt des Interesses rund um den Wettbewerbsministerrat am 25./26.11.2004. Dabei ging es vor...
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EU-Aktivitäten zu endokrinen Substanzen
Die 1999 (in Form einer Mitteilung) veröffentlichte Gemeinschaftsstrategie für Umwelthormone konzentrierte sich auch in den Jahren 2001-2003 auf die Forschung, bis jetzt folgten der Strategie...
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Meeting zu REACH-Kosten in Den Haag
Vom 25.-27.10.2004 fand in den Haag (Scheveningen) ein von der niederländischen Präsidentschaft organisierter "Gipfel" mit VertreterInnen der Mitgliedstaaten zu REACH statt. Grundlage der Debatte war...
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Neue Studien und weiterer Zeitplan zu REACH
Auf einer Konferenz des Europäischen Parlaments zu REACH wurden am 13.10.2004 neue Studien zu den finanziellen Auswirkungen dieses neuen Zulassungssystems für Chemikalien vorgestellt:
- eine für... -
Ratseinigung zu Phtalat-Verboten
Am 24.9.2004 einigten sich die WirtschaftsministerInnen der Mitgliedstaaten im Wettbwerbsrat auf einen gemeinsamen Standpunkt zum Verbot von Phtalaten in Kinderspielzeug. Demnach sollen jene Phtalate, die...
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14 neue Substanzen durch Rotterdam-Konvention reguliert
Die Rotterdam-Konvention regelt Export und Import von Chemikalien zwischen 130 Mitgliedsstaaten. Kern ist das sogenannte PIC-Verfahren der Zustimmung nach vorheriger Information. Bei der ersten Ministerkonferenz...
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Neue Studie zu REACH-Kosten
Am 31.8.2004 wurde dem EP-Industrieausschuss eine neue Studie von Arthur D. Little zu den Kosten von REACH vorgelegt. Die Studie wurde vom wissenschaftlich-technischen Folgenabschätzungs-Ausschuss des...
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REACH-Vorschlag: eine Substanz - eine Registrierung
"Eine Substanz - eine Registrierung" - zu diesem vereinfachten Registrierungsverfahren für Chemikalien liegt seit 26. Juli 2004 ein Vorschlag von Großbritannien und Ungarn vor. Damit...
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Neues Forum Chemie-Biotechnologie
Am 6.7.2004 wurde das von der Europäischen Kommission geförderte "Technologieforum für nachhaltige Chemie" gegründet. Maßgeblich daran beteiligt sind CEFIC und EuropaBio, die Europäischen Lobbygruppen für...
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Wettbewerbsrat diskutiert REACH
Beim Wettbewerbsrat am 17./18.5.2004 stand die erste offizielle Politikdebatte zum neuen Chemikalienrecht REACH auf der Tagesordnung. Dabei wurde die britische Regierung mit der Erarbeitung eines...
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EP-Ausschuss für Verbot von NiCd-Batterien
Am 6. April 2004 stimmte der federführende EP-Umweltausschuss über seinen Bericht für die erste Lesung zur Revision der Batterie-RL ab. Entgegen dem Kommissionsvorschlag vom November...
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EP verschärft RL Bergbau-Abfälle
Das Europäische Parlament hat am 1. April 2004 in erster Lesung den Vorschlag der Kommission für eine neue Richtlinie zur Bergbau-Abfällen (siehe EU-news 2.6.2003) deutlich...
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Neue Waschmittel-VO angenommen
Die Verordnungen zu Reinigungs- und Waschmitteln für Haushalte und Industrie wurde am 11.3.2004 vom Wettbewerbsrat in zweiter Lesung angenommen. Strengere Bestimmungen zu Kennzeichnung von Reinigungsmitteln...
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Erneutes impact-assessment für REACH
Beim Umweltministerrat am 2.3.2004 legte die irische Präsidentschaft einen Bericht zum bisher Erreichten in der Diskussion zum neuen Chemikaliensystem REACH vor. Demnach hat die Europäische...
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Klage gegen Paraquat-Neuzulassung
Eine Koalition von Umwelt-NGOs und Gewerkschaften hat gegen die im September 2003 beschlossene Zulassung von Paraquat in der EU eine Klage vor dem Europäischen Gericht...
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Einigung zu POP-Verboten
Zu einer neuen Verordnung zum Verbot von schwer abbaubaren organischen Substanzen (POPs) hat es bereits vor der ersten Lesung im EP eine Eingung zwischen...
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Stockholm-Konvention zu POPs tritt in Kraft
Am 17. Februar 2004 ratifizierte Frankreich als 50. Staat die Stockholmer Konvention über persistente organische Schadstoffe. 90 Tage danach, am 17. Mai 2004...
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PAHs in Autoreifen sollen begrenzt werden
Die Europäische Kommission hat am 13.2.2004 einen Richtlinienvorschlag zur Begrenzung des Gehalts von polyaromatischen Kohlenwasserstoffen (PAHs) in Autoreifen vorgelegt. Demnach soll der PAH-Grenzwert für die...
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REACH: EP-Berichterstatter Sacconi gegen größere Änderungen
Am 3.2.2004 debattierte der EP-Umweltausschuss erneut die geplante neue Chemikalienpolitik REACH. Berichterstatter
Sacconi bekräftigte dabei seine Absicht, lediglich gemäßigte Änderungen zum Kommissionsvorschlag vorzuschlagen. Die Ausgewogenheit des... -
Umsetzung IPPC-RL
Am 30. September 2003 sollten die Mitgliedstaaten ihre ersten Berichte über die Umsetzung der IPPC-Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung durch große Industrieanlagen...
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Helsinki wird Sitz der europäischen Chemikalienagentur
Bei ihrem Treffen am 12./13.12.2003 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU unter anderem auch auf die Standorte für verschiedene neue EU-Agenturen. Demnach wird...
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Kommissionsvorschlag Batterie-RL
Der lang erwartete Vorschlag der Kommission für eine neue Richtlinie zu Batterien und Akkumulatoren liegt seit 25.11.2003 vor (siehe EU-News 14.11.03). Demnach sollen für alle...
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Konferenz Export / Import gefährlicher Chemikalien
Von 17.-21.11.2003 fand in Genf das 10. jährliche Treffen der Unterzeichnerstaaten der Rotterdam-Konvention zu Ein- und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien statt. Dabei wurden mehrere Substanzen neu...
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Testmechanismen für Biozid-RL festgelegt
Biozide sind nicht landwirtschaftlich genutzte Schädlingsbekämpfungsmittel wie zB Ameisenschutz oder Holzschutzmittel.
Ihre Zulassung und Inverkehrbringung wird über die Biozid-RL von 1998 geregelt, die wie die Pestizid-RL... -
REACH-Vorschläge liegen vor
Der langerwartete Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur neuen EU-Chemikalienpolitik und dem Zulassungssystem zu REACH liegt seit 29.10.2003 vor (COM(2003)644). Der Vorschlag enthält nur wenige Änderungen...
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Umweltministerrat 27.10.03
Beim Umweltministerrat am 27.10.2003 einigten sich die UmweltministerInnen auf einen gemeinsamen Standpunkt zur geplanten Richtlinie zur Beschränkung von VOCs in Farben und Lacken. Da...
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Kommission präsentiert REACH-Kostenstudie
Am 16.10.2003 präsentierten Erkki Liikanen, Kommissar für Unternehmenspolitik und Umweltkommissarin Wallström die Ergebnisse einer von der Kommission beauftragten Folgenabschätzungsstudie zu REACH, und traten damit...
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WHO-Studie POPs und Gesundheit
Die WHO hat im Oktober 2003 eine umfangreiche Zusammenfassung des Wissensstandes zu den Gesundheitsrisiken durch persistente organische Substanzen (POPs) veröffentlicht. Darin wird ein Großteil der...
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Kommission schwächt REACH-Entwürfe erneut ab
Neueste Entwürfe der Europäische Kommission zur geplanten neuen Chemikalienpolitik und dem REACH-System sind seit 25.9.2003 bekannt. Gegenüber den Vorschlägen vom Mai sind die Entwürfe erneut...
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EP zu VOCs in Farben und Lacken
Am 25.9.2003 stimmte das Europäische Parlament in erster Lesung über den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Begrenzung von VOCs in Farben und Lacken...
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RL-Vorschlag Grundwasserschutz
Am 22.9.2003 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine neue RL zum Grundwasserschutz vor. Darin schlägt die Kommission harmonisierte Grenzwerte für Nitrat und Pestizide...
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Einigung Seveso II-RL
Rat und Europäisches Parlament haben sich im Vermittlungsverfahren am 10.9.2003 auf eine neue Richtlinie zur Vermeidung großer Industrieunfälle (Novellierung Seveso II-RL) geeinigt. Erstmals fallen damit...
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Deutscher Umweltrat hält Kosten für REACH vertretbar
Der unabhängige deutsche Rat von Sachverständigen für Umweltfragen sieht die Kosten des angestrebten neuen EU-Chemikaliensystems REACH als vertretbar an. Er widerspricht damit - ebenso wie...
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REACH-Konsultationsverfahren beendet
Am 10. Juli 2003 endete der (Internet)Konsultationsprozess zum künftigen EU-Chemikaliensystem REACH, das Anfang Mai 2003 in seinen Grundzügen von der Kommission vorgestellt worden war. Wie...
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Kommissionsvorschlag POP-Verbot
Am 12.06.2003 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zum Verbot von Produktion, Verwendung und Inverkehrbringung von 12 persistenten organischen Schadstoffen (POP) vorgelegt....
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Startschuss für Aktionsplan Umwelt und Gesundheit
Am 11.6.2003 hat die Europäische Kommission die Mitteilung zu einer gezielten Gemeinschaftsstrategie für Umwelt und Gesundheit mit einem besonderen Schwerpunkt auf Kindern vorgelegt. Im...
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RL-Vorschlag Bergbauabfälle
Am 2.6.2003 hat die Europäische Kommission einen Richtlinienvorschlag zur "Regulierung der Abfallentsorgung für Produkte der Rohstoffindustrie" vorgelegt. Der Vorschlag sieht EU-weite Normen für die Lagerung...
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Entwürfe zu neuer Chemikaliengesetzgebung
Die lang erwarteten Entwürfe der Europäischen Kommission für die zukünftige Chemikaliengesetzgebung liegen seit 7.5.03 vor. Umweltgruppen (EEB, FoE, Greenpeace, WWF) kritisieren insbesondere, dass die Europäische...
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Vorschlag für einheitliche Höchstwerte bei Pestizidrückständen
Die Europäische Kommission hat am 14.3.03 einen Verordnungsvorschlag zur EU-weiten Harmonisierung von Pestizidrückständen in Lebens- und Futtermitteln vorgelegt. Die Festlegung von Rückstandshöchstwerten (MRLs) soll in...
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Rotterdamer Übereinkommen - Umsetzung und Ratifizierung
Im Rotterdamer Übereinkommen zur Ein- und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien geht es vor allem um das Verfahren der
vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (PIC) für bestimmte gefährliche Chemikalien... -
Umweltministerrat einig bei Forest Focus, diskutiert Umwelthaftung
Die einzige politische Einigung des Umweltminsterrates am 4.3.2003 betraf "Forest Focus", das Programm zum Schutz der Wälder der Union. Die MinisterInnen einigten sich auf eine...
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UN/ECE-Protokoll Haftung für Schäden an Gewässern
Im Rahmen der UN/ECE wurden Anfang März 2003 die Verhandlungen zu einem Protokoll zu ziviler Haftung bei Schädigung grenzübergreifender Gewässer durch Industrieunfälle mit gefährlichen Substanzen...
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Wirtschaftliche Auswirkungen des REACH-Systems im Disput
Mit einer Studie, durchgeführt von Arthur D. Little, hatte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Diskussion um mögliche wirtschaftliche Auswirkungen des zukünftigen EU-weiten Bewertungs-...
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Richtlinie Elektro(nik)schrott in Kraft
Die beiden Richtlinien zu Elektro(nik)schrott (Elekro- und Elektronikaltgeräte, gefährliche Stoffe) wurden am 13. Februar 2003 veröffentlicht und sind seither in Kraft. Die Frist zur Umsetzung...
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EEB-Forderungen Frühjahrsgipfel
Im Vorfeld des Frühjahrsgipfels der Staats- und Regierungschefs zum Thema Nachhaltigkeit am 21.3.03 hat das Europäische Umweltbüro EEB am 11.2.2003 seine Forderungen an den Gipfel...
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UNEP-Verwaltungsrat zu Jo'burg Implementationsplan
Am 7.2.2003 ging in Nairobi das Treffen des UNEP-Verwaltungsrates (Governing Council) zu Ende. Vorrangiges Ziel des Treffens waren weitere Fortschritte beim Implementationsplan des UN-Nachhaltigkeitsgipfels von...
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Kosten des neuen Chemikalienrechts überschätzt
Studien der Wirtschaft und der Europäischen Kommission ignorieren die positiven Effekte einer Implementierung des REACH-Systems zur Registrierung, Evaluierung und Zulassung von Chemikalien auf Innovation und...
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EEB-Forderungen an griechische Präsidentschaft
Das Europäische Umweltbüro EEB veröffentlichte am 9.01.2003 seine Forderungen an die neue griechische Präsidentschaft. Die Liste wird von der Reform der Chemikalienpolitik und der gemeinsamen...
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Kommission schlägt VOC-Grenzwerte für Farben und Lacke vor
Die Europäische Kommission hat am 23.12.2002 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOCs) von Farben und Lacken vorgelegt. Dabei...
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Ratsarbeitsprogramm 2003
Am 20.12.2002 wurde ein gemeinsames Ratsarbeitsprogramm 2003 der griechischen und der italienischen Präsidentschaften veröffentlicht. Demnach sind im legislativen Bereich gemeinsame Standpunkte des Umweltministerrates zu Umwelthaftung...
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Verbot von Phosphaten in Waschmitteln?
Eine von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Studie zu Phosphat in Wasch- und Reinigungsmitteln kommt zum Schluss, dass ein EU-weites Verbot von Phosphat nötig...
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Qualität des Donauwassers verbessert
Die ICPDR (international commission for the protection of the Danube river) hat am 12. September 2002 einen ersten Bericht über den Zustand der Donau über...
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Strategie zur Reduzierung des Dioxinanteils in Lebens- und Futtermitteln
Die Kommission hat am 20.7.01 Vorschläge zur Begrenzung des Dioxinanteils in Lebens- und Futtermitteln vorgelegt. Sie schlägt die Einführung von Höchstwerten ab 2002, sowie Ziel-...
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Bericht Umwelthormone
Die Europäische Kommission verabschiedete im Jahr 1999 die Mitteilung über eine Gemeinschaftsstrategie für Umwelthormone (= Stoffe, die im Verdacht stehen, sich störend auf das Hormonsystem...