Verkehr & Luft & Industrie
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Kommission legt Vorschlag zu intermodalem Güterverkehr vor
Die Europäische Kommission hat mit Marco Polo ein Programm zur Verwirklichung des intermodalen Güterverkehrs vorgeschlagen. Das Programm soll von 2003-2007 mit insgesamt 115 Mio. €;...
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Mahnschreiben zu Brenner-Maut
Die Europäische Kommission hat Ende 2001 beschlossen, in der Frage der Brenner-Maut ein Mahnschreiben wegen Nichterfüllung eines Gerichtsurteils vom September 2000 an Österreich zu...
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Kommissionsvorschlag Ökopunkteregelung
Nach Aufforderung des Europäischen Rats von Laaken hat die Europäische Kommission Ende 2001 einen Vorschlag zur Verlängerung der Ökopunkteregelung präsentiert. Als Übergangsregelung bis zu einer...
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Europäischer Rat von Laaken
Am Europäischen Rat von Laaken Ende 2001 haben die VertreterInnen der Mitgliedsstaaten unter anderem die Kommission aufgefordert, eine Verlängerung der ökopunkteregelung bis zum Inkrafttreten der...
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Umweltministerrat: Kraftstoffe ab 2009 schwefelarm
Ab 2009 sollen schwefelarme Kraftstoffe für Straßenfahrzeuge obligatorisch sein. Mit dieser Entscheidung ist der Rat dem Europäischen Parlament entgegengekommen, das in erster Lesung 2008 gefordert...
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Neue Richtlinienvorschläge zu Förderung von Biokraftstoffen
Die Kommission hat Anfang November 2001 zwei Richtlinienvorschläge zur Förderung von Biokraftstoffen vorgelegt. Dadurch würden Marktanteile für Biokraftstoffe festgelegt (bis 2010 5,75% aller Kraftstoffe), und...
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Einigung zur Richtlinie Ozongehalt in der Umgebungsluft
Im Vermittlungsverfahren zwischen Rat und Parlament zur Richtlinie Ozongehalt in der Umgebungsluft wurde im September 2001 eine Einigung erzielt. Ab 2010 dürfen die WHO-Standards für...
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Mittel für TEN-Verkehrsinfrastrukturprojekte zugeteilt
Die Europäische Kommission hat im September 2001 die Zuteilung von 2,78 Mrd. Euro für Verkehrsinfrastrukturprojekte im Rahmen von TEN (transeuropäische Netze) bekanntgegeben. 75% der Summe...
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Weißbuch Verkehr vorgelegt
Die Kommission hat am 12.09.01 das bereits lang angekündigte Weißbuch "Die Europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft" vorgelegt. Wichtige Ziele sind die Ausgewogenheit...
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Bericht über Umweltauswirkungen des Verkehrs
Der 2. Jahresbericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) zeigt, dass von 33 Indikatoren (wie CO2-Ausstoß, Luftqualität usw.) der überwiegende Teil deutlich nicht-nachhaltige Trends zeigt. Das Ziel...
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Europäisches Parlament für Änderung des Ökopunktesystems
In 1. Lesung hat sich das Europäische Parlament (EP) mit deutlicher Mehrheit für den Vorschlag der Kommission zur änderung des Ökopunktesystems für den LKW-Transit durch...
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Kommission richtet europäisches Energie- und Verkehrsforum ein
Ein 34köpfiges Forum soll in Zukunft die Kommission in den Politikbereichen Energie und Verkehr beraten und den Dialog zwischen den beiden Bereichen verbessern.Pressemeldung Kommission (login/pw:...
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Einigung bei RL zu Großfeuerungsanlagen und Nationale Emissionshöchstgrenzen
Bei zwei zentralen EU-Richtlinien zur Bekämpfung der Luftverschmutzung konnten sich am 3. Juli 2001 Rat und Europäisches Parlament im sog. Vermittlungsverfahren einigen: die Richtlinie über...
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Studie zu Arbeit und Umwelt
Eine im Auftrag der GD Umwelt der Kommission durchgeführte Studie brachte folgendes Ergebnis: zehn Umweltrichtlinien führten zur Schaffung von 500.000 zusätzlichen Jobs.Link zur Studie (engl.)
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UVP - 3 neue Dokumente
Anfang Juni wurden drei neue Dokumente zur EU-Richtlinie über UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) veröffentlicht: Anleitung zur Überprüfung, Anleitung zur inhaltlichen Reichweite sowie Review Check Liste.Anleitung zur Überprüfung...
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Neue Studie zu S-UP
Welche Rolle spielt die Strategische Umweltprüfung bei der Integration von Umwelt in die strategische Entscheidungsfindung? Dieser Frage widmet sich die von der Europäischen Kommission in...
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Vorschlag für schwefelfreie Kraftstoffe
Die Europäische Kommission nahm am 11. Mai einen Richtlinien-Vorschlag zur Einführung von schwefelfreiem Otto- und Dieselkraftstoff ab 1. Jänner 2005 an.Pressemeldung Kommission (login/pw: guest)
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Einigung Strategische Umweltprüfung (S-UP)
Die RepräsentantInnen der EU-Regierungen und des EP einigten sich im Zuge des Vermittlungsverfahrens über die Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung. Die Richtlinie wird innerhalb von 6...
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EU-VerkehrsministerInnenrat
Am 4. und 5. April trafen die EU-VerkehrsministerInnen im Rahmen einer Ratssitzung zusammen. Unter anderem stand das ökopunktesystem zur Diskussion, wozu Verkehrskommissarin Palacio einen Bericht...
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S-UP - Bericht der Kommission
Ein von der Kommission veröffentlichter Bericht zeigt, dass nur in wenigen EU-Mitgliedstaaten (Dk, Fin, S und NL) das Instrument der Strategischen Umweltprüfung (S-UP) systematisch bei...
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Bericht zu Großfeuerungsanlagen
Im Juni 2000 einigten sich die EU-UmweltministerInnen auf einen gemeinsamen Standpunkt in Sachen Grossfeuerungsanlagen. In der Folge beauftragte die Kommission das IIASA (International Institute for...