Biodiversitätsstrategie und Farm-to-Fork: Agrarrat uneinig
12.Juni 20
Während ihrer Videokonferenz tauschten sie sich über die Farm-to-Fork- und die Biodiversitätsstrategie aus, die von der Kommission am 20. Mai veröffentlicht wurden. Dabei standen insbesondere die landwirtschaftlichen Aspekte und die Beziehung zur laufenden Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Vordergrund. Grundsätzlich sei es möglich, dass die Landwirtschaft „einen wirksamen Beitrag“ leiste, um die Ziele des Grünen Deals zu erreichen, darin seien sich die Minister*innen einig gewesen, hieß es im Anschluss an die Beratungen von der kroatischen Präsidentschaft. Um die Maßnahmen der beiden Strategien zu erfüllen, sei jedoch eine „robuste und angemessene“ Finanzierung der GAP notwendig. Einige Minister*innen seien nicht davon überzeugt, dass der aktuelle Vorschlag zur Verteilung der Gelder dafür ausreiche und lehnten eine Integration der Vorschläge in die GAP ab. Der dänische Minister forderte hingegen ehrgeizige grüne Instrumente in der neuen GAP und wies auf die in seinem Land bereits eingeführten Ziele für die Reduktion von Pflanzenschutzmitteln und Antibiotika hin.
EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski betonte nach dem Treffen, dass die EU-Kommission den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Green Deal-Strategien Flexibilität einräumen werde. Sein Ziel sei es zudem nach wie vor, im kommenden Jahr die nationalen Strategiepläne zur GAP zu genehmigen, sodass die reformierte GAP ab 2021 in Kraft treten könne. [km, DNR]
Bericht des kroatischen Vorsitzes zum Rat