EU-Parlament fordert Austauschbarkeit von Akkus bis 2024

Das EU-Parlament hat in der zweiten Märzwoche über die Verordnung zu Batterien und Akkus abgestimmt. Der Bericht von Simona Bonafé (S&D, Italien) zur EU-Batterien-Verordnung (Gesetzesprozess) wurde am Donnerstag vergangener Woche mit großer Mehrheit angenommen. Erst im Februar dieses Jahres hatte der Umweltausschuss seine Position für die neuen Vorschriften für den gesamten Produktlebenszyklus von Batterien beschlossen.

Die EU-Abgeordneten betonten, dass Batterien für den Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft und auch für die Wettbewerbsfähigkeit sowie strategische Autonomie der Europäischen Union eine wichtige Rolle spielen. Dabei sprachen sie sich dafür aus, dass die neuen Vorschriften auch Batterien für leichte Verkehrsmittel wie E-Bikes umfassen.

EU-Parlament: Strengere Anforderungen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung

Das Europäische Parlament fordert strengere Anforderungen im Hinblick auf Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung sowie Vorschriften für eine Erklärung und Kennzeichnung des CO2-Fußabdrucks. Bis 2024 müssten nach Ansicht der EU-Parlamentarier:innen die Gerätebatterien beziehungsweise Akkus in Smartphones oder Fahrzeugen für Verbraucher:innen und Wirtschaftsakteur:innen leicht und sicher selbst entfernbar sein. Allerdings wurden laut dem Umweltinformationsdienst ENDS Europe Änderungsvorschläge zur Fristverlängerung abgelehnt.

Die Industrie sei gefordert, die Verpflichtungen zu Menschenrechten und Sorgfaltspflichten in der Batterie-Wertschöpfungskette sicherzustellen, um so die Risiken im Zusammenhang mit der Beschaffung, der Verarbeitung und dem Handel von Rohstoffen, die oft in einem Land oder wenigen Ländern konzentriert sind, anzugehen.

Zudem sind in dem Bericht des EU-Parlaments Mindestziele für rückgewonnenes Kobalt, Blei, Lithium oder Nickel aus Abfällen zur Wiederverwendung in neuen Batterien und strengere Sammelziele für Gerätebatterien festgelegt. Die Rückgewinnungsquoten für Lithium sollen deutlich höher sein, als die Europäische Kommission vorgeschlagenhatte. Demzufolge erwarten die EU-Abgeordneten eine Rückgewinnung von 70 Prozent bis 2026 anstatt der zunächst vorgeschlagenen 35 bzw. von 90 Prozent bis 2030 anstelle von 70. In einem nächsten Schritt muss eine Einigung im Umweltrat erfolgen.

DNR: Batterien und Textilien im EU-Parlament