EU-weite Zulassung für Paraquat

Landwirtschaft, Gentechnik & Tierschutz, Umweltrecht & KonsumentInnenschutz (EBI,TTIP)

Am 3.10.2003 beschloss der ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit auf Empfehlung der Kommission und des zuständigen wissenschaftlichen Ausschusses die Aufnahme des umstrittenen Pestizids Paraquat in die Positiv-Liste der Pestizid-RL 91/414. Damit wird Paraquat auf dem europäischen Markt wieder zugelassen, was heftige Proteste von Umweltschutzorganisationen, darunter dem Europäische Umweltbüro EEB, auslöste.
Österreich, Dänemark, Finnland und Schweden, in denen Paraquat derzeit verboten ist sowie Deutschland, in dem die Verwendung stark eingeschränkt ist, stimmten gegen die erneute Zulassung, erreichen aber keine Sperrminorität. Die RL wird am 1.11.2004 in Kraft treten.

Ständiger Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit (engl.)
Tagesordnung 3.10.2003 (engl. pdf 86kb)
Pressemeldung NGOs (engl. pdf 45kb)
Pressemeldung Syngenta (Hersteller v. Paraquat) (engl.)
Pressemeldung Syngenta (engl.)
Amtsblatt (pdf 90kb)
Parlamentarische Anfrage und Antwort der Kommission