Hearing: Designierte Energiekommissarin Kadri überzeugt nicht alle

10. Okt 2019

In der vergangenen Woche stand unter anderem die Anhörung von Kadri Simson an, der designierten EU-Kommissarin für Energie unter Ursula von der Leyen. In dieser verpflichtete sich Simson wiederholt zum Ziel der Klimaneutralität der EU im Jahr 2050 und kündigte zunächst an, dass Estland dem entsprechenden Plan bald beitreten werde. Während der Sitzung wurde Kadri dann darüber informiert, dass sich ihr Land schon dazu entschieden hatte, das Ziel zu unterstützen.

Der deutsche EVP-Abgeordnete Peter Liese forderte die ehemalige Energieministerin auf, ihre „persönliche Position“ zur Kehrtwende der estnischen Regierung darzulegen, die zuvor ein verbindliches Ziel für 2050 zur Erreichung von netto null CO2-Emissionen abgelehnt hatte.

Besonders die grünen Abgeordneten des Ausschusses waren skeptisch Kadri gegenüber. Schließlich hatte sie als Energieministerin ihres Landes keine glänzende Bilanz aufzuweisen. Der finnische Grüne Ville Niinistö sagte, er sei „besorgt“ über ihre Klimabilanz und ihre frühere Unterstützung für die Schieferölindustrie, die er „eine der schmutzigsten Energiequellen“ nannte.

Die grünen Europaabgeordneten kritisierten ihre Ambivalenz bei der Frage nach einer Überarbeitung der erneuerbare Energien Richtlinie. Auf die Frage danach, ob sie die verbindlichen Ziele für 2030 überarbeiten wolle, antwortete sie, dass es möglich sei, höhere Ziele zu erreichen und begrüßte die von mehreren EU-Mitgliedstaaten angekündigten freiwilligen höheren Ziele. Sie schwieg jedoch darüber, ob die EU ein höheres, rechtsverbindliches Ziel festlegen sollte.

Simson bezog sich bei Fragen häufig auf ihre schriftlich eingebrachten Positionen und sprach sich für das Ziel Klimaneutralität bis zur Mitte des Jahrhunderts sowie das von der Leyen-Ziel für 2030 und den europäischen Green Deal aus.

Neben der Unterstützung von Biogas und Wasserstoff im Rahmen der Energiewende betonte sie, dass die Kernkraft weiterhin Teil des Energiemixes Europas bleiben werde.

 

Euractiv: As it happened: Kadri Simson’s hearing in Parliament (energy)