Neues Projekt zeigt Nutzen und Erfolgsfaktoren von Umweltverfahren

In der Veranstaltung „Umweltverfahren wirksam gestalten – Nutzen und Erfolgsfaktoren“ präsentierten ÖKOBÜRO – Allianz der Umweltbewegung und das Institut für Rechtswissenschaften der Universität für Bodenkultur (BOKU) Wien die Ergebnisse eines gemeinsamen Projekts. Darin waren Daten zum Nutzen und Erfolg sowie zu Dauer und Auswirkungen von Umweltverfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung erhoben worden.

Der Nutzen von Umweltverfahren wird in fünf Aspekten betrachtet: 

Umweltverfahren schaffen Rechts- und Planungssicherheit für Projektwerbende in vielfältigen und komplexen Materien einer in verhältnismäßig kurzen Zeit. Sie wahren die materiellen Genehmigungsvoraussetzungen und schützen vor Willkür. Weiters fördern Umweltverfahren durch die Verfahrensbeteiligung der Öffentlichkeit und das dadurch hergestellte Kräftegleichgewicht (Befriedungsfunktion) die Akzeptanz der Projekte. Außerdem tragen sie auch durch die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Qualitätssicherung (von Verfahren und Projekten) bei. Darüber hinaus unterstützen sie den Umweltschutz und die Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung.

Für das gute Gelingen eines Umweltverfahrens bestehen aus Sicht der interviewten Verfahrensbeteiligten mehrere Erfolgsfaktoren:

Aufgrund der Größe und Komplexität der Verfahren brauchen die Behörden zunächst ausreichend personelle Ressourcen für die Führung von Umweltverfahren, um das gute Gelingen des Verfahrens sichern zu können. Das beinhaltet auch genügend Amtssachverständige in allen Fachbereichen, die für eine hochwertige Betreuung von Umweltverfahren zur Verfügung stehen.

Eine gute und frühzeitige Kommunikationund Information durch Projektwerbende und Behörden an die betroffene Öffentlichkeit über das geplante Projekt und das durchzuführende Verfahren steht bei allen Gruppen der Verfahrensbeteiligten im Mittelpunkt.

Zudem ist eine klare gesetzliche Verankerung von Beteiligungsrechten an Umweltverfahren essenziell, um Planbarkeit für alle Beteiligten zu gewährleisten. Ein durchdachtes und gut abgestimmtes Projekt stellt die Grundlage für ein erfolgreiches Umweltverfahren dar. Dabei ist vor allem die fachlich gute und vollständige Bewertung der Umweltauswirkungen von zentraler Bedeutung. Wesentliche Voraussetzung ist, dass die für die Beurteilung erforderlichen Umweltdaten möglichst umfassend vorliegen und für die Verfahrensbeteiligten zugänglich sind.

Überdies sind der „One-Stop-Shop“ und ein gutes Verfahrensmanagement für eine gute und rasche Abwicklung von Umweltverfahren unabdingbar. Strategische Planungen, beispielsweise in den Bereichen Raumordnung oder Energie, bieten einen übergeordneten Rahmen, in dem Grundsatzfragen vorab geklärt werden können. Wenn diese Planungen auf Projektebene bindend werden, entlasten sie die Genehmigungsverfahren, verringern die Kosten für etwaige Planänderungen oder Ausgleichsmaßnahmen im Nachhinein und leisten einen Beitrag zur Qualitätssteigerung. Die begleitende Durchführung einer strategischen Umweltprüfung (SUP) schließlich wird als durchaus wichtig betrachtet.
 

Ökobüro: Broschüre mit den zentralen Ergebnissen

ÖKOBÜRO Projekt zeigt Faktoren für das gute Gelingen von Umweltverfahren auf