Norwegisches Gericht erlaubt Bohrungen in der Arktis
15. Jan 21
Dem bereits am 22. Dezember 2020 gefällten Urteil vorangegangen war ein vierjähriger Kampf der Umweltorganisationen „Nature and Youth“ und „Greenpeace Norway“ gegen die Pläne der norwegischen Regierung, in der Arktis nach Erdöl zu bohren. 2016, ein Jahr nach der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens durch Norwegen, verkündete die norwegische Regierung das Zugeständnis, im bisher nördlichsten Teil der so genannten Eisrandzone der Arktis nach Erdöl bohren zu dürfen. Die Eisrandzone befindet sich dort, wo das kalte Wasser des Nordens und das Warmwasser des Golfstroms aufeinandertreffen, und ist der Lebensraum für zahlreiche wichtige Arten, die essentiell für die Erhaltung des Meereslebens sind. Daraufhin verklagten Nature and Youth und Greenpeace Norway die norwegische Regierung für den Bruch des in der norwegischen Verfassung verankerten Umweltgesetzes §112.
Bereits 1990 hatte das norwegische Parlament ein Umweltgesetz verabschiedet, welches allen Menschen ein Recht auf eine saubere Umwelt ohne Gesundheitsrisiken zugesteht. 2014 wurde die norwegische Verfassung erneuert, in welcher das Umweltgesetz mit §112 seinen eigenen Platz erhielt.
Den Organisationen steht die Möglichkeit offen, Einspruch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zu erheben. Bis zu sechs Monate nach dem Gerichtsentscheid kann ein Veto eingelegt werden.
„Das Urteil hat uns alle mit großer Enttäuschung konfrontiert, doch wir werden nicht aufhören zu kämpfen. Aktivist*innen in Norwegen nutzen das Gesetz zu ihrem Vorteil, um aufzuzeigen, wie ernst die Klimakrise genommen werden muss. Obwohl der Gerichtsentscheid schlecht ausgegangen ist, ist nun der Großteil der norwegischen Bevölkerung gegen Bohrungen in der Arktis“, heißt es seitens Fridays for Future.