Rechte der Natur am Menschenrechts-Tribunal

20. April 18

Bei dem bevorstehenden Völkertribunal werden sich die RichterInnen erstmals mit Fragen um die Rechte der Natur auseinandersetzen müssen. Im März 2018 reichte Lisa Mead von der „Earth Law Alliance“, gemeinsam mit Dr. Michelle Maloney, der Initatorin der australischen „Earth Law Alliance“ einen Antrag beim performanten Völkertribunal (PVT) ein, an dem die Rechte der Natur verteidigt werden sollen. Im Antrag wiesen sie den Schaden nach, der der Natur durch unkonventionelle Öl- und Gasextraktion zugefügt wird. Außerdem wurde eine Liste angehängt, die die aktuelle Strategien einiger Länder mit unkonventioneller Öl- und Gasextraktion darstellt. Unkonventionelles Öl oder Gas liegt in schwer zugänglichem Gestein, so dass die Förderung nur durch einen enormen technischen und energetischen Aufwand möglich ist. Auch Gas, das durch sogenanntes Fracking gewonnen wird, wird als unkonventionelles Gas bezeichnet.

Der Antrag am Völkertribunal belegt, wie durch die Gewinnung von unkonventionellem Gas und Öl die Rechte der Natur verletzt werden. Einige Rechtsverletzungen werden im Detail dargestellt: Verletzung gegenüber dem Klimasystem als Ganzes, Verletzungen gegen das Recht der Flüsse, Wasserwege und des Grundwassers, Verletzungen der Landoberfläche und des Untergrunds sowie Verletzungen gegen das Recht der Tiere und Pflanzen zu existieren, gedeihen und zu entwickeln. Der gesamte Antrag beruft sich auf die „Allgemeine Erklärung der Rechte von Mutter Erde“, mit der eine rechtliche Grundlage geschaffen wurde, damit die Menschen in einer gesunden Beziehung zur Erde bleiben können.

Vom 14.- 18. Mai wird sich nun das „Tribunal für Menschenrechte, Klimawandel und Fracking“ mit der Frage auseinandersetzen, in welchem Ausmaß Staaten und andere AkteurInnen rechtlich oder moralisch für die Verletzungen der Rechte der Natur in Bezug auf Umwelt- und Klimaschäden durch unkonventionelle Gas- und Ölförderung verantwortlich gemacht werden können. AnwältInnen und ZeugInnen aus verschiedenen Ländern werden zu dem Thema befragt. In einem öffentlichen Live-Streaming können die Verhandlungen verfolgt werden.

 

Nature’s Rights Considered at Human Rights Tribunal

The Permanent People‘s Tribunal on Human Rights, Fracking and Climate Change

Submission of Petitioners Representing Nature‘s Rights