Rupprechter: Vorschlag der EU-Kommission zur Kreislaufwirtschaft nicht ehrgeizig genug
Circular Economy Package (Abfall)
Umweltminister Andrä Rupprechter beurteilt den am 2. Dezember 2015 vorgelegten Vorschlag der EU-Kommission zur Kreislaufwirtschaft kritisch. "Die Kommission hat ein ambitioniertes Papier versprochen. Wir werden die vorliegenden Vorschläge sehr genau prüfen. Wichtig ist mir, dass wir uns am Ende auf wirklich ambitionierte Ziele und Maßnahmen einigen und zwar für alle Mitgliedstaaten. Nur so können wir die Chancen, die eine Kreislaufwirtschaft für Europa bietet, bestmöglich nutzen“ sagt Rupprechter.Zentrale Punkte des Pakets sind die verstärkte Wiederverwertung von Abfällen sowie die getrennte Sammlung von Bioabfällen in allen EU-Ländern. Die vorgeschlagene Beschränkung der Deponierung von Siedlungsabfällen bis 2030 ist für Rupprechter nicht ehrgeizig genug. "Es dürfen keine Hintertüren offen bleiben. Die Ausnahmen für einzelne Mitgliedsstaaten bieten keinen Anreiz, mit der Reduktion der Abfälle zu beginnen."
Nachbesserungsbedarf ortet der Minister auch bei der Qualität der ins Recycling gehenden Abfälle. Recyclingprodukte sollen möglichst frei von Problemstoffen sein, um nachteiligen Umweltauswirkungen entgegenzuwirken. Beim Abfallmanagement gibt es derzeit in Europa noch sehr große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Einige Länder deponieren noch immer mehr als 90 Prozent ihrer Abfälle, statt sie als wertvolle Ressource zu nutzen. Österreich zählt mit seinen sehr hohen Recycling- und Verwertungsquoten bei Siedlungsabfällen zu den europäischen Spitzenreitern.
Das EU-Kreislaufpaket besteht aus Vorschlägen für die Überarbeitung von sechs Richtlinien im Abfallbereich und einem Aktionsplan. Das Paket beinhaltet Vorschläge für den gesamten Lebenszyklus von Materialien und Produkten beginnend vom Herstellungsprozess über das Produktdesign und die Gebrauchsphase bis hin zu Recycling und Entsorgung.