Umsetzung IPPC-RL

Chemie & Nanotechnologie, Klima & Energie, Verkehr & Luft & Industrie

Am 30. September 2003 sollten die Mitgliedstaaten ihre ersten Berichte über die Umsetzung der IPPC-Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung durch große Industrieanlagen an die Kommission übermitteln. Neun Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich haben ihre Berichte bisher übermittelt. Nach einem Anfang Jänner 2004 veröffentlichten Bericht der Kommission ist der Stand der Umsetzung in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich: In Italien zum Beispiel wurden erst für ein Prozent der Anlagen die unter die RL fallen Genehmigungen (integrated pollution permits) erteilt, in Schweden für 57%. Österreich hat für rund 17% der betroffenen Anlagen Genehmigungen erteilt. Belgien, Dänemark, Griechenland, Irland, Luxemburg und die Niederlanden haben keine Berichte übermittelt, die Kommission hat deswegen Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Kommissionswebsite IPPC (engl.)
Pressemeldung Kommission / Vertragsverletzungsverfahren